Willkommen beim Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

Montag, 5. Dezember 2011 Bundesparteitag: SPD beschließt Netzpolitischen Leitantrag

Noch vor eini­gen Jah­ren muss­ten die Netz­po­li­ti­ke­rIn­nen in der SPD bei den eige­nen Leu­ten gegen #zen­sur­sula kämp­fen. Heute wurde ein wegweisender, netz­po­li­ti­scher Leit­an­trag pro­mi­nent am Tag der der Vor­stands­wah­len plat­ziert und mit brei­ter Mehr­heit beschlos­sen. Es ist zwar noch viel zu tun, aber die Netz­po­li­tik in der SPD hat auch schon einen wei­ten Weg gemacht. Der Leit­an­trag knüpft aber auch an das an, was 1998 mit dem Leit­an­trag „auf dem Weg in die Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft“ in Han­no­ver gestar­tet ist.

Beschlos­sen hat der Bun­des­par­tei­tag einen Antrag, der unter der Mit­ar­beit zahl­rei­cher Men­schen im Inter­net erstellt wurde. Auch für Nicht­mit­glie­der war es mög­lich sich zu betei­li­gen. Knapp 600 Nut­ze­rin­nen und Nut­zer konn­ten per Adho­cracy ihre Ideen und Kom­men­tare ein­brin­gen und schließ­lich über die Vor­schläge abstimmen.

Die SPD will die sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Grund­werte Frei­heit, Gleich­heit, Gerech­tig­keit und Soli­da­ri­tät auch in der „digi­ta­len Gesell­schaft“ ver­an­kern. Ohne glei­che Zugänge für alle, ohne glei­che Infor­ma­ti­ons­mög­lich­kei­ten, ohne die mate­ri­el­len und tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen, ohne chan­cen­glei­che Bil­dung wird das Inter­net ein sozia­les Medium der Weni­gen und nicht der Vie­len sein. Die SPD will daher einen Hoch­ge­schwin­dig­keits­zu­gang für alle und Netz­neu­tra­li­tät, also die grund­sätz­li­che Gleich­be­hand­lung aller Daten­pa­kete unab­hän­gig von Inhalt, Dienst, Anwen­dung, Her­kunft oder Ziel.

Der Zugang zum Inter­net ist für uns ein demo­kra­ti­sches Bür­ger­recht, des­halb wol­len wir kurz­fris­tig für flä­chen­de­ckende Grund­ver­sor­gung sor­gen. Zur Breit­band­ver­sor­gung auch in länd­li­chen Räu­men set­zen wir auf einen Internet-​Universaldienst und regen an, eine Uni­ver­sal­dienst­ver­pflich­tung mit einer kon­kre­ten Band­breite ins Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­setz auf­zu­neh­men. Wir wol­len prü­fen, freie WLAN-​Netze in allen städ­ti­schen Kom­mu­nen gemein­sam mit Stadt­wer­ken oder pri­va­ten Part­nern vor­zu­hal­ten. Die Stel­lung von Medi­en­päd­ago­gik und die Ver­mitt­lung von Medi­en­kom­pe­tenz müs­sen im gesam­ten Bil­dungs­sys­tem gestärkt werden.

Die SPD will die „digi­tale Welt“ gestal­ten und die sozia­len Siche­rungs­sys­teme auf die bereits beste­hen­den und wach­sen­den Arbeits­wel­ten im digi­ta­len Raum aus­deh­nen. Es muss daher um gerechte Bezah­lung und fai­ren Lohn für krea­ti­ves Schaf­fen gehen, aber auch um die Alters­si­che­rung. Das Kon­zept „Gute Arbeit“ muss auch im boo­men­den Wirt­schafts­zweig rund um die neuen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­in­stru­mente gel­ten. Die­ser Antrag wurde in wesent­li­chen Tei­len online mit­tels der Soft­ware „Adho­cracy“ erstellt. Dabei konnte sich jeder Nut­zer mit Vor­schlä­gen und Bewer­tun­gen beteiligen.

Lang­fas­sung

Links

Steffen Voß


Tags

,


Trackbacks

Trackback-URL für diesen Eintrag



Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

 
 

Termine

30.03 - 31.03 - Barcamp Westküste

Mitmachen!



Verwaltung des Blogs