Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Foto: Markus Spiske - CC BY 2.0

Schleswig-Holstein

Modernisierung der elektronischen Verwaltung kommt weiter voran

Die Landesregierung stellt die wei­te­ren Weichen für die di­gi­tale Zukunft in Schleswig-Holstein. Das Kabinett ver­ab­schie­dete heute in Kiel den Gesetzentwurf zur Modernisierung der elek­tro­ni­schen Verwaltung. Er wird jetzt in den Landtag ein­ge­bracht. mehr…

Foto: Nicolas Nova - CC BY 2.0

Störerhaftung

EuGH bekräftigt Haftungsprivilegierung von WLAN-Hotspots

Der Europäische Gerichtshof hat in sei­ner heu­ti­gen Entscheidung be­stä­tigt, dass WLAN-Anbieter nicht für Rechtsverletzungen ih­rer Nutzer haf­ten. Damit be­stä­tigt er auch im Grundsatz die Änderung des Telemediengesetzes und die Gleichstellung von WLAN-Anbietern und Accessbetreibern. mehr…

Foto: QSC AG - CC BY-SA 2.0

Europa/Glasfaserausbau

Startschuss für ein schnelles Internet

EU-Kommission legt Vorschläge für Breitbandausbau vor: „Ein kla­res Bekenntnis zur Glasfasertechnologie so­wie neue am­bi­tio­nierte Ausbauziele für Breitbandverbindungen wa­ren über­fäl­lig“ er­klärt Constanze Krehl, te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­po­li­ti­sche Sprecherin der Europa-SPD. Ein Paket von Vorschlägen der EU-Kommission vom Mittwoch soll den teils schlep­pen­den Ausbau von Glasfasernetzen in der EU vor­an­trei­ben. mehr…

Copyright

Urheberrecht

„Kreative kommen zu kurz!“

EU-Kommission prä­sen­tiert Reform des Urheberrecht: „Die EU-Kommission hat ver­säumt, die Rolle der Kreativen im di­gi­ta­len Zeitalter zu stär­ken. Im Ansatz wird die un­faire Vergütung von Urheberinnen und Urhebern zwar an­ge­gan­gen, aber das Ergebnis der Reform bleibt un­be­frie­di­gend“, kri­ti­siert Dietmar Köster, Mitglied im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments. „Die Kulturschaffenden und Kreativen kom­men wie­der zu kurz. Wir be­nö­ti­gen ein star­kes eu­ro­päi­sches Urhebervertragsrecht so­wie ein Verbandsklagerecht.“ mehr…

Foto: Takashi Hososhima - CC BY-SA 2.0

Verbraucherschutz

Roaming-Freiheit: Begrüße, dass EU 90-Tage-Regelung zurückzieht

Erst wollte die EU die Roaming-Gebühren ab Mitte 2017 ganz kip­pen. Zuletzt hatte die Kommission das ein­ge­schränkt und ein Verbot für ma­xi­mal 90 Tage an­ge­peilt. Nach Kritik von Verbraucherschützern folgt nun die Rolle rück­wärts.  mehr…

Foto: ShashiBellamkonda - CC BY 2.0

Schleswig-Holstein

Landesregierung auf Exkursion im Silicon Valley

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Thomas Losse-Müller, fliegt am kom­men­den Sonntag, 4. September, mit ei­ner gut 50-köpfigen Delegation aus Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft in die USA. Unter dem Schwerpunkt „Digitale Agenda – die Digitalisierung ge­stal­ten“ geht es auf der knapp zehn­tä­gi­gen Reise darum, sich über Trends, Ideen und Anforderungen an Politik, Gesellschaft und Wirtschaft im Bereich der Digitalisierung zu in­for­mie­ren und wirt­schaft­li­che Kontakte zu knüp­fen. mehr…

Foto: Free Press/ Free Press Action Fund - CC BY-SA 2.0

Netzneutralität

„Netzneutralität steht nicht zum Verkauf“

Europäische Regulierungsstelle für elek­tro­ni­sche Kommunikation (GEREK) ver­öf­fent­licht starke Leitlinien: „Die neuen Leitlinien zur Netzneutralität sol­len den Grundrechten und vor al­lem den kom­mu­ni­ka­ti­ven Freiheitsrechten in ei­nem of­fe­nen Internet die­nen. Es ist ein Fortschritt, dass die Behörde dies aus­drück­lich be­tont. Schon des­halb hat sich der eu­ro­pa­weite Bürgerprotest seit der Verabschiedung des schwam­mi­gen Verordnungstextes ge­lohnt“, freut sich die netz­po­li­ti­sche Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert. mehr…

Foto: Don DeBold - CC BY 2.0

Wirtschaft

Stoppschild gegen Steuerdumping und Steuervermeidung

Die EU-Kommission hat heute mit ih­rer Entscheidung, Irland auf Rückforderung un­er­laub­ter Beihilfen an Apple Inc. zu ver­pflich­ten, eine wich­tige Entscheidung ge­gen Steuerdumping von Staaten und ge­gen Steuervermeidung mul­ti­na­tio­na­ler Konzerne ge­trof­fen. Sie sind il­le­gale Beihilfen und müs­sen zu­rück­be­zahlt wer­den. Die Mitgliedstaaten der EU müs­sen diese Chance jetzt nut­zen, um ge­mein­sam ge­gen Steuerbetrug, Steuervermeidung und Dumping vor­zu­ge­hen. mehr…

Foto: Yuri Samoilov - CC BY 2.0

D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt

„Ohne Verschlüsselung wird es kein Vertrauen in digitale Kommunikation geben!“

Deutschland soll Vorzeigeland für Verschlüsselung wer­den aber Verschlüsselung soll Hintertüren ha­ben – in die­sem Spektrum läuft nicht nur die all­ge­meine Diskussion. In die­sem Spektrum ar­gu­men­tiert selbst Innenminister Thomas de Maiziere. Oft hilft es ja, mal Menschen mit Expertenwissen zu be­fra­gen. Ungefragt mel­det sich jetzt der D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. zu Wort und legt ein Positionspapier zum Thema Verschlüsselung vor. mehr…

Foto: tetedelacourse - CC BY-SA 2.0

Buchtipp

Wollen wir wirklich frei sein?

„Der Mensch ist ein Luxuswesen“[1], schreibt Byung-Chul Han in Psychopolitik und meint mit Luxus eine Lebensform, die frei von Notwendigkeit ist. Es ver­wun­dert da­her nicht, dass das Internet auf die Menschen eine so große Anziehungskraft aus­übt, wurde das di­gi­tale Netz doch ur­sprüng­lich als Medium un­be­grenz­ter Freiheit ge­fei­ert: „Der er­ste Werbeslogan von Microsoft ‚Where do you want to go to­day?‘ sug­ge­rierte die gren­zen­lose Freiheit und Mobilität im Web.“ Doch „[d]iese an­fäng­li­che Euphorie er­weist sich heute als eine Illusion“. mehr…