Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Buchtipp

Mut zu mehr Fantasie

„Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, diese Worte, die der ehemalige Kanzler Helmut Schmidt über Willy Brandts Visionen zum Bundestagswahlkampf in DER SPIEGEL (1980) veröffentlichen ließ, scheinen heute immer noch das ambivalente Verhältnis zwischen Sozialdemokratie bzw. Arbeiterbewegung und Utopien zu prägen. „Utopie“ sei ein riskantes Wort, schreiben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in Utopien. Für ein besseres Morgen. Angefangen bei Karl Marx und Friedrich Engels über Ferdinand Lassalle bis hin zu August Bebel analysieren sie die Geschichte der „Phantasterei“ und stellen fest, dass keiner von den eben genannten (sozialistischer) „Utopist“ sein wollte. mehr…

Allgemein

Mit Jamaika bleibt Schleswig-Holstein das ,,Land der Funklöcher“!

Die SPD hat sich von der Landesregierung in der letzten Plenarsitzung des Jahres auch über den Stand und die Planungen zur Einführung von 5G in Schleswig-Holstein berichten lassen. Dazu erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiner Dunckel:
„Deutschland ist im internationalen Vergleich in Sachen Netzabdeckung weit abgeschlagen. Die Einführung von ,,flächendeckendem 5G“ mag deshalb für einige Einwohner außerhalb der Ballungszentren wie blanker Hohn klingen, wenn sie in ihrem Alltag lediglich mit Edge- Geschwindigkeit, also noch nicht einmal mit 3G, unterwegs sind. Vor Kurzem hat das Ministerium mit den 5G-Netzbetreibern festgestellt, dass es in SH 531 Funklöcher gibt. 90 von diesen sollen bis Ende nächsten Jahres geschlossen werden. Ob hier ,,5G“ oder auch nur LTE oder 3G angeboten wird, ist weiterhin unklar. Was ist aber mit den restlichen 441 Funklöchern?
Eine Haushaltsabdeckung von 98 Prozent in Schleswig-Holstein bedeutet eine Flächenabdeckung von 75 Prozent. Wie viele Beispiele auch aus der Landwirtschaft deutlich machen, benötigen wir in Wahrheit eine Flächenabdeckung. Die Bundesnetzagentur bezeichnet 5G als ,,Hoch-Zuverlässigkeitsnetz“, das für das viel diskutierte vernetzte Fahren, den autonom fahrenden öffentlichen Personennahverkehr oder bildgebende Verfahren in der Medizin und Industrie erforderlich ist. Meine Sorge ist aber, dass die flächendeckende Netzabdeckung mit mehr als 50.000 Antennen in Schleswig-Holstein ein frommer Wunsch – insbesondere für die ländlichen Räume – bleibt. Privatwirtschaftlich wird das nicht funktionieren, wird sich das nicht rechnen.
Leider ist dem Bericht des Ministers nicht zu entnehmen, was die Landesregierung gedenkt, um das Ziel der Flächenabdeckung zu erreichen, insbesondere, wenn es die Netzbetreiber privatwirtschaftlich nicht leisten werden. Leider ist unser Land bei der ersten Runde der Förderung der 5G- Modellregionen nicht zum Zuge gekommen. Ich habe aber wahrgenommen, dass andere Bundesländer große, vielleicht auch größere, Anstrengungen unternommen haben, ihre Regionen zu unterstützen. So müssen wir mit einem gewissen Neid auf andere Bundesländer blicken, die z.B. mit ,,TACNET 4.0″ in Kaiserslautern in Kooperation mit Partnern aus Industrie und Wissenschaft Konzepte und Algorithmen entwickeln und „Voraussetzungen für viele Industrie 4.0- Anwendungen schaffen“.
Schon bei der Versteigerung der 3G-Lizenzen gab es die Diskussion, dass der Staat – also wir – das nicht einfach so laufen lassen dürfen. Zwar sind die Netze verkauft, das entbindet uns jedoch nicht, diesen Ausbau kritisch und, im wahrsten Sinne des Wortes, politisch zu begleiten. Wir erwarten deshalb ein Konzept- unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – mit klaren zeitlichen Vorgaben, wie eine flächendeckende Verfügbarkeit mit 5G in Schleswig-Holstein hergestellt werden soll.“

Hier findest du die Rede von Heiner Dunckel:
https://www.youtube.com/watch?v=jrq-nuUsJ1c

IT-Sicherheit

IT-Sicherheitsgesetz: zwischen dem digitalen Immunsystem und dem Schutz der Grundrechte

Das „IT-Grundrecht“ solle mit Leben gefüllt und als umfassendes „Regelungsregime zum Schutz der persönlichen IT-Systeme zum Schutz der digitalen Identität“ entwickelt werden, heißt es in dem Positionspapier der Arbeitsgruppe Inneres und der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion „IT-Sicherheitsgesetz 2.0 muss das digitale Immunsystem stärken[1]. Wobei mit dem IT-Grundrecht das vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2008 festgeschriebene „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ gemeint ist. „Das IT-Grundrecht verankert IT-Sicherheit als verfassungsrechtliche Gewährleistungspflicht des Staates“, geht es weiter in dem Papier. Dessen Umsetzung würde eine „umfassende und ebenenübergreifende IT-Sicherheitsstrategie“ notwendig machen, die das „Klein-Klein“ der Regierung beendet.

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Allgemein

Enrico Kreft neuer Sprecher: Digitalisierung nachhaltiger, sozialer, europäischer denken

Auf der Sitzung vom 5. Juli wählten die Anwesenden Enrico Kreft einstimmig zum neuen Sprecher des Arbeitskreises, der damit Anke Johanßon ablöst. Er wird sich zusammen mit seinen stellvertretenden Sprecher*innen Isabell Weiß, Christina Schubert und Moritz Karg um die Geschicke kümmern. Dabei lassen sie sich von den Leitsätzen und dem Grundsatzprogramm #digitalleben leiten. mehr…

Buchtipp

Die große Simulation

 „Filme sind unsere modernen Mythenmaschinen“, erklärt Natalia Weidenfeld in ihrem Vorwort für das Buch Digitaler Humanismus, das sie gemeinsam mit Julian Nida-Rümelin verfasste. Sie (die Filme) seien „nicht nur dramaurgisch so aufgebaut wie klassische Mythen, sondern entwickeln auch eine vergleichbare Prägekraft“[1]. Science-Fiction als Genre und Science-Fiction-Filme im Besonderen sind jedoch mehr als nur eine Illustration der philosophischen Argumente und Kontraargumente. mehr…

Europa

Nein zu Uploadfiltern!

„Die Einführung von Uploadfiltern lehnen wir ab“, erklärt Anke Johanßon, Sprecherin des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft. „Einen entsprechenden Beschluss haben wir am Freitag gefasst. Der geht jetzt als Antrag auf den Landesparteitag im März.“

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Medienkompetenz/Veranstaltung

Denken Sie präzise! – Wie erkennt man Fake News, wenn man sie sieht

„Fans unter Schock: ‚Mr. Bean‘ Rowan Atkinson wird für tot erklärt“, meldete TAG24 am 20. Juli 2018. Die Todesmeldung verbreitete sich blitzartig im Netz. Der Schauspieler solle bei einem Autounfall ums Leben gekommen sein.

Gewiss eine falsche Meldung, aber waren es auch Fake News? mehr…

Arbeiten 4.0

Die neue schöne Arbeitswelt: Roboter übernehmen… nicht

Es gäbe keine per se schlechte oder gute Technologie, schrieb der Futurologe Stanislaw Lem in Summa Technologiae, „[s]ie liefert die Mittel und Werkzeuge – das Verdienst bzw. die Schuld für ihre gute oder schlechte Verwendung liegt bei uns“. So wie diese Aussage früher auf die – friedliche und weniger friedliche – Anwendung von Atomenergie zutraf, trifft sie heute auch auf das Internet, die Vernetzung und Digitalisierung zu. mehr…

Buchtipp/Debatten

Der Staat muss seinen digitalen IQ erhöhen

„Die wichtigsten Produktionsmittel seien nicht mehr n

ur Maschinen und Fabriken, sondern Daten“, zitierte heise.de Andrea Nahles aus einer Veranstaltung ihrer Partei zum 200. Geburtstag von Karl Marx.[1] „Es lohnt sich, heute den digitalen Kapitalismus und Marx genau in den Blick zu nehmen“, sagte sie. „Nahles schlug vor, zu überlegen, ob beispielsweise die großen Plattformen im Internet ab einer bestimmten Größe ihre Datenmengen mit den Wettbewerbern teilen müssten“, berichtete heise.de, „Die Daten würden somit zu einem Gemeinschaftsgut.“ mehr…

Datenschutz

Goldstandard für Datenschutz in Schleswig-Holstein muss erhalten bleiben

Zur heutigen (28.03.2018) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Kai Dolgner: Wie das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) darlegte, sollen die Kompetenzen für desselbigen eingeschränkt werden. Die Informationspflicht der Aufsichtsbehörde noch bevor das ULD überhaupt tätig werden kann, sei nicht nur unvereinbar mit dem europäischen Recht, sondern sogar die Unabhängigkeit sei gefährdet. Die Landesregierung will unter dem Deckmantel des angeblichen europarechtlichen Anpassungsbedarfs dem ULD die Kontrollmöglichkeit mit der Begründung verwehren können, die Sicherheit des Landes oder des Bundes sei gefährdet. mehr…