Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

Menschen und Daten

#DigitalLeben/Debatten

Alle reden vom Wetter

Muss man wis­sen, wer un­ter dem Regenschirm geht, um Regen vor­her­zu­sa­gen?

 „Alle re­den vom Wetter. Wir nicht“ – die­ser Slogan stand auf dem wohl be­rühm­tes­ten Plakat des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) aus dem Jahr 1968. Vor sty­lis­hem ro­ten Hintergrund wa­ren die Konterfeis von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin zu se­hen – „hing da­mals in je­der lin­ken WG an der Wand“, schrieb Der Tagesspiegel. Allerdings war der Slogan ein Plagiat: Der Wetterspruch wur­de ur­sprüng­li­ch zwei Jahre zu­vor für ei­ne viel be­ach­te­te Werbekampagne der Deutschen Bundesbahn er­dacht. mehr…

Datenschutz/Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit und Datenschutz auf Kollisionskurs

„Wenn „Laien“ […] Tatsachen et­wa über ei­nen Politiker be­haup­ten, ge­nü­gen sie ih­rer Sorgfaltspflicht zur Ermittlung der Wahrheit, wenn sie si­ch auf un­wi­der­spro­chen ge­blie­be­ne Berichte se­riö­ser Quellen be­ru­fen kön­nen“ er­klärt Jan Mönikes im ak­tu­el­len Kommentar „Presse- und Meinungsfreiheit im di­gi­ta­len Zeitalter be­wah­ren!“. Für die zahl­rei­chen Freunde der Internetnachrichten oder Blogger be­deu­tet das kon­kret: „Einen auf Twitter ge­pos­te­ten Beitrag ei­nes Nachrichtenmagazins darf man […] auch dann Re-Tweeten und so­mit wei­ter­ver­brei­ten, wenn man den Wahrheitsgehalt der Nachrichten über ei­ne dar­in er­wähn­te Person nicht über­prü­fen kann.“ mehr…

Christian Flisek

NSA-Überwachungsskandal

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die gro­ßen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook wei­gern si­ch ge­mein­sam, mit ver­ant­wort­li­chen Vertretern (CEOs oder General Councel) in ei­ner öf­fent­li­chen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu ste­hen. Das sind kei­ne Einzelentscheidungen, son­dern das ab­ge­stimm­te Vorgehen ei­nes Schweigekartells. mehr…

Bildung

Kultusministerkonferenz-Strategie zeigt: Digitale Bildung ist eine Gemeinschaftsaufgabe

Die SPD-Bundestagsfraktion be­grüßt die heu­te vor­ge­stell­ten Vorschläge der Kultusministerkonferenz (KMK) zum di­gi­ta­len Wandel in der Bildung. Die Bildungs- und Digitalpolitikerinnen und -po­li­ti­ker der SPD-Bundestagsfraktion hat­ten be­reits zu­vor in ei­nem Positionspapier Handlungsfelder de­fi­niert und for­dern ei­ne en­ge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. mehr…

Torsten Albig auf dem SPD Landesparteitag, 26.11.2016

Schleswig-Holstein

Unsere Beiträge zum Regierungsprogramm

Am Wochenende hat die SPD Schleswig-Holstein ihr Programm für die nächs­ten fünf Jahre dis­ku­tiert. Die Debatte dreh­te si­ch vor al­lem um die Themen Arbeit, Bildung, Familie und Infrastruktur – der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft hat da­zu aber auch no­ch vier ei­ge­ne Anträge ein­ge­bracht, die al­le ins Programm über­nom­men wur­den. mehr…

Grundrechte

Braucht Digitalisierung digitale Grundrechte?

Technologie als Herausforderung für die Demokratie 

„Verfassungen sind et­was Gegebenes, zu­gleich aber auch et­was zur Weiterentwicklung Aufgegebenes“, er­in­ner­te die Leiterin Medienpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Johanna Niesyto, zur Eröffnung der Podiumsdiskussion „Leben im Netz“ an die Worte von Andreas Voßkuhle. Meinungsfreiheit, in­for­ma­tio­nel­le Selbstbestimmung, Recht auf Privatsphäre, Kopplungsverbot, aber auch die tech­ni­sche Durchsetzung der Grundrechte mit bspw. Verschlüsselung stan­den im Fokus der Debatte über die Frage, ob ein be­ruf­li­ch und pri­vat ver­netz­ter, teil­wei­se schon im Netz le­ben­der Bürger neue – di­gi­ta­le – Grundrechte braucht. mehr…

Bundespolitik

Nachrichtendienste: Zentrale Forderungen der SPD werden Gesetz

Heute ver­ab­schie­det der Bundestag mit den Gesetzen zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) und zur Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zwei Meilensteine: Wir re­geln erst­mals und welt­weit ein­ma­lig die Erfassung von Auslandskommunikation durch den BND und des­sen Kooperation mit Partnerdiensten. Außerdem stär­ken wir die ex­ter­ne Kontrolle der Nachrichtendienste. Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit ih­ren Eckpunkten im ver­gan­ge­nen Jahr die Grundlage für kla­re Regeln und mehr Transparenz ge­legt. mehr…

Datenschutz

Entscheidung des EuGH zu IP-Adressen stärkt den Datenschutz

Lange war strit­tig, ob so ge­nann­te IP-Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind und da­mit dem Datenschutzrecht un­ter­lie­gen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die­ser Rechtsunsicherheit nun ein Ende ge­setzt. Die SPD-Bundestagsfraktion be­grüßt, dass der EuGH in sei­nem Urteil ges­tern in der Sache Patrick Breyer ge­gen die Bundesrepublik Deutschland klar­ge­stellt hat, dass auch dy­na­mi­sche IP-Adressen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind. Sie un­ter­lie­gen da­mit den eu­ro­päi­schen Datenschutzregeln. mehr…

Debatten

Privatisierung durch die Hintertür

Private Unternehmen über­neh­men im­mer mehr Aufgaben, Services und Dienstleistungen von der öf­fent­li­chen Hand. Doch sind Digitalisierung und Modernisierung öf­fent­li­cher Verwaltungen wo­mög­li­ch nur ein Euphemismus für Privatisierung?, fragt Evgeny Morozov.

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Schleswig-Holstein

Modernisierung der elektronischen Verwaltung kommt weiter voran

Die Landesregierung stellt die wei­te­ren Weichen für die di­gi­ta­le Zukunft in Schleswig-Holstein. Das Kabinett ver­ab­schie­de­te heu­te in Kiel den Gesetzentwurf zur Modernisierung der elek­tro­ni­schen Verwaltung. Er wird jetzt in den Landtag ein­ge­bracht. mehr…