Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

18. Dezember 2010

Allgemein
Bundesrat: Streit um De-Mail

In der Diskussion um die De-Mail gab es im Bundesrat Streit über eine verbindliche Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Bislang ist die optional. Die Bundesregierung besteht darauf, die Mails zwischenzeitlich zu entschlüsseln, um sie nach Viren und auf Spamverdacht zu untersuchen. Das Hauptziel von De-Mail ist es, Zustellungen über das Internet rechtssicher vornehmen zu können.

Auf die Forderung aus der Länderkammer erwiderte die Regierung: 

"Eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung gefährdet das gesamte Ziel von De-Mail, die einfache – und ohne spezielle Softwareinstallation mögliche – Nutzbarkeit durch die Bürger."

Kris Köhntopp steht in seinem Blog fest, dass diese Erwägung offenbar nicht bei allen technischen Projekten des Bundes eine Rolle spielt. Für die Benutzung des elektronischen Personalausweises am heimischen Rechner muss man eine 100 MB große AusweisApp samt Java Virtual Machine installieren. Vielleicht könnte man die auch gleich zu Verschlüsselung und zum Virenscan benutzen.

Nun wird viel vermutet, die Regierung wolle die Verschlüsselung nicht, weil sie dann die Mails nicht mehr durchsuchen kann. Das ist natürlich Spekulation. Die Frage ist aber, warum gerade die wichtigen Mails, die rechtsverbindlichen, keine obligatorische Verschlüsselung bekommen sollen.

Video

Wie funktioniert Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? (via netzpolitik.org)

Der digitale Briefumschlag (deutsch) from Linuzifer on Vimeo.

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