Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

2. Dezember 2010

Allgemein
Enquete-Kommission revolutioniert den Bundestag

In der Legal Tribune bezeichnet der Autor Wolfram Sauer die Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" als "Kleine Revolutionen im Deutschen Bundestag". Die Kommission experimentiert, seiner Meinung nach, mit modernen Kommunikations- und Kollaborations-Tools und könnte Kern einer kleinen Revolution in der politischen Arbeit werden.

Die öffentliche Übertragung, die Begleitung bei Twitter, Facebook und in Blogs seien ein wichtiges, neues Kennzeichen der Enquete Kommission. Über ein eigenes Forum können Fragen von Außen direkt in die Gesprächsrunden gegeben werden.

Für genau so etwas ist eine Enquete Kommission da: Sie soll langfristige Lösungen für einen Mehrheit der Bevölkerung erarbeiten. Das besondere an dieser Kommission ist, dass sie einige Dinge die sie behandelt, selbst ausprobieren kann. Eine Enquete Kommission ist der ideale Experimentierraum dafür, weil er sie die Zusammenarbeit aller Parteien erfordert. Probleme oder Fehler in der Experimentierphase können nicht vom politischen Gegner ausgenutzt werden. Arbeitsweisen können nicht auf Grund dieser Fehler diskreditiert werden.

Wenn die Enquete Kommission auch nicht alle Fragen des Internets und der digitalen Gesellschaft klären kann, lässt sich doch hoffen, dass neue Partizipationsmöglichkeiten in Zukunft breiter eingesetzt werden.

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