Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

15. Dezember 2010

Allgemein
ISM über Wikileaks: „Weniger Geheimnisse wagen“

Das Institut Solidarische Moderne (ISM) hat ein Positionspapier zu Wikileaks veröffentlicht. In dem Papier beschreiben die Autoren Wikileaks als demokratisierendes Gegengewicht zur Geheimnistuerei nach dem 11. September. Die Autoren sehen einen Paradigmenwechsel. Früher galt das Motto "Need to Know" und Informationen durften nur an den weitergegeben werden, der ein berechtigtes Interesse daran hatte. Seit 2001 gilt "Need to Share" und möglichst viele Informationen werden an jede Behörde weitergegeben, die vielleicht irgendwie irgendwas damit anfangen könnte. Dieses Verhalten richte sich jetzt gegen seine Erfinder. Das Institut sieht den Angriff auf Wikileaks als einen Angriff auf die Freiheit im Netz und die demokratische Öffentlichkeit insgesamt.

In dem Papier heißt es:

"Wikileaks sorgt in besonderer Weise für Öffentlichkeit und Transparenz in der Demokratie und ist deshalb ein Versuch, demokratiegefährdende Geheimpraktiken sowohl von staatlichen Stellen wie von Unternehmensleitungen durch eine radikale Veröffentlichungspraxis aufzulösen. Dabei zeigt Wikileaks in beeindruckender Weise, welche Möglichkeiten die neuen Technologien für eine demokratische Öffentlichkeit bereithalten."

Vor allem die Angriffe auf Wikileaks werden scharf kritisiert und als gesamtgesellschaftliche Herausforderung betrachtet.

Institut Solidarische Moderne e.V. (ISM)

Das Institut Solidarische Moderne e.V. (ISM) ist eine linke Denkfabrik, die im Januar 2010 von über 150 Personen gegründet wurde. Unter den Gründern waren Hermann Scheer, Andrea Ypsilanti, Sven Giegold, Katja Kipping, Wolfgang Nešković und eine Reihe Wissenschaftler, Gewerkschafter, Vertreter der außerparlamentarischen Bewegung und Nichtregierungsorganisationen.

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