Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

2. Dezember 2010

Allgemein
JMStV in Schleswig-Holstein: Da geht noch was!

Gestern hat die FDP den Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) im Innen- und Rechtsauschuss des Kieler Landtages von der Tagesordnung nehmen lassen. Das Thema ist damit in Schleswig-Holstein weiterhin offen.

Gestern hatte die Landesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage erklärt, die eigene Internetpräsenz unter www.schleswig-holstein.de noch nicht auf die Anforderungen des neuen Jugendschutzes eingestellt zu haben. Die GRÜNEN fordern deswegen laut landesblog.de eine grundlegende Überarbeitung des Staatsvertrages.

SPD Fraktion gegen JMStV

Die SPD Fraktion hatte sich mehrfach sehr skeptisch geäußert. Zuletzt bekräftigte der Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner diese Haltung via Twitter. Der medienpolitische Sprecher der Fraktion Peter EiPeter Eichstädten Jugendschutz in Zeiten des Internets vielmehr als Herausforderung für die Medienpädagogik. Das unterstrich die Fraktion mit einer Großen Anfrage zur "Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft".

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