Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

11. November 2010

Allgemein
JMStV: Neues aus der Anstalt

Kai Dolgner schreibt im Fraktionsblog: Die meisten werden das Gefühl kennen: Bei Dingen, die einem zunächst
absurd oder abwegig erscheinen, nimmt man an, dass es ganz tolle
Erklärungen gibt, die man nur noch nicht kennt.

Je länger ich mich mit der Novellierung des
Jugendmedienschutzvertrages beschäftigte, desto mehr Fragen stellten
sich mir, wie: Sendezeiten im Internet ‑ meinen die das Ernst?

Google-cache oder archive.org müssen die Verfasser doch wohl
kennen? Was ist mit Echtzeitkommunikation, gibt es dazu plausible
Ansätze? Immerhin gibt es den Internet Relay Chat in der derzeitigen
Form schon seit 14 Jahren. Ganz zu schweigen von dezentralen Strukturen,
die wie beim Freenet sogar verschlüsselt sind. Aber vermutlich war ich
ja nur zu ignorant und auf diese und weitere Fragen gäbe es plausible
Antworten seitens der Befürworter.

Spätestens aber, als ich dem Vertreter der Freiwilligen
Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter, die sich für Filterprogramme
stark macht und mit ihrer praktischen Erfahrung wirbt, erklären musste,
was IP-spoofing ist, geriet diese Hoffnung stark ins Wanken. Die
Details der Anhörung haben andere bereits geblogt (z. B. bei
netzpolitik.org) deshalb erspare ich mir die zum Teil unfreiwillig
komischen Ausführungen wie „Jugendschutzprogramme sind das beste Mittel
für Medienkompetenz“ (BITKOM). Als dann auch noch die Befürworter
ziemlich selbstverständlich davon ausgingen, dass wir einen
Staatsvertrag beschließen sollen, der den Einsatz von Filterprogrammen
beinhaltet, deren Wirksamkeit nicht nur mehr als zweifelhaft ist,
sondern die auch noch nicht mal existieren, verspürte ich den dringenden
Wunsch nach psychiatrischer Beratung. Das dürfte das erste Mal in der
Geschichte sein, dass Vaporware es bis in einen Staatsvertrag schafft
und den Eltern eine falsche Sicherheit vorgaukelt.

An Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen und an
der Verantwortung der Erziehungsberechtigten führt nun mal kein
(technischer) Weg vorbei.

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