Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

18. Mai 2010

Allgemein
Lars Klingbeil: 1. Klausurtagung der Enquete Kommission

Zum ersten Mal hat sich die Enquete Kommission zu einer zweitägigen Klausurtagung getroffen und Bundestagungsabgeordnete Lars Klingbeil (SPD) gab dazu dem Vorwärts ein Interview. Beim ersten Treffen wurden vor allem Formalitäten besprochen: Wie die Kommission ihre Arbeit transparent ins Netz machen will bis hin zu Detailfragen nach der Möglichkeit anonymer Kommentare im Blog. Festgelegt wurden aber auch Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit.

Bis Ostern 2010 2011 soll sich die Enquete Kommission ungefähr 20 Mal treffen. In der knappen Zeit und mit den vielen sehr unterschiedlichen Teilnehmern von allen im Bundestag vertretenen Parteien und Sachverständigen von padeluun bis Dieter Gorny wird es sehr wahrscheinlich keine Lösung für alle Herausforderungen der digitalen Zukunft geben. Deswegen hat die Kommission mit

  • Urheberrecht,
  • Datenschutz und
  • Netzneutralität

Schwerpunkte gesetzt, die jetzt in Projektgruppen erarbeitet werden sollen.

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