Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

2. Dezember 2010

Allgemein
SPD Schleswig-Holstein lehnt JMSTV ab

Die SPD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein hat beschlossen, gegen die Verabschiedung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages zu stimmen.

Zitate:

Denn die Anhörung hat unsere Auffassung bestätigt, dass die in diesem Staatsvertrag verankerten Maßnahmen nicht geeignet sind, Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Netzinhalten zu schützen.

Wir sind der Meinung, dieser Staatsvertrag sollte schnellstens vom Tisch, weil er die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt.

Die Mitteilung von Dr. Kai Dolgner und Peter Peter Eichstädtindet man im Blog der Landtagsfraktion.

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Ein Kommentar

  1. […] In den ver­gan­ge­nen Mona­ten haben die Frak­tio­nen der Pira­ten in Ber­lin, im Saar­land, in Nordrhein-​​Westfalen und Schleswig-​​Holstein Große Anfra­gen zur Zukunft des Jugendmedienschutz-​​Staatsvertrages (JMStV) gestellt. In der ver­gan­ge­nen Woche hat nun der Land­tag in Kiel über die Ant­wort der Lan­des­re­gie­rung dis­ku­tiert. Für die SPD-​​Landtagsfraktion sprach ihr medi­en­po­li­ti­sche Spre­cher Peter Eich­städt. Er setzte in sei­ner Rede auf ver­stärkte Anstren­gun­gen in der Medi­en­kom­pe­tenz­för­de­rung und warnte vor den restrik­ti­ven Auf­la­gen, an denen der letzte Ent­wurf für einen Jugend­me­di­en­schutz­staats­ver­trag geschei­tert war. Damals hatte die SPD-​​Landtagsfraktion den Ver­trag abge­lehnt. […]

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