Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

23. Dezember 2010

Allgemein
USA: Die neuen Regeln für Netzneutralität sind die alten…

So richtig begeistert scheint in den USA niemand von den neuen FCC-Regeln zur Netzneutralität zu sein, wenn Ars Technica Why everyone hates new net neutrality rules—even NN supporters schreibt. Im Prinzip sind die neuen Regeln eine Zusammenfassung bestehender Richtlinien, meint auch das t3n-Magazin.

Die Regelungen unterscheiden zwischen festen und mobilen Internetzugängen. Im festen Internet dürfen Dienste mit Ausnahme von E-Health- und Internet-TV-Angeboten nicht mehr priorisiert werden. Für das mobile Internet gelten flexiblere Regelungen. Komplett blockieren dürfen die Provider Dienste nicht mehr – wohl aber drosseln.

Mit einem absehbar wachsenden Anteil mobiler Nutzung wird sich mittelfristig die Frage nach strikterer Netzneutralität auch bei mobilen Zugängen stellen. Bis dahin sind die neuen Regelungen ein Kompromiss, der weder den Freunden noch den Gegner von Netzneutralität richtig schmeckt.

Netzneutralität in Deutschland

In Deutschland wird das Thema Netzneutralität vor allem in der Enquete Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" diskutiert. Die nächste Projektgruppen-Sitzung dazu findet am 17. Januar 2010 statt.

Video

"Netzneutralität? – Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement: Unter diesem Titel fand am 4. Oktober eine öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft statt.

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