Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

2. Februar 2011

Allgemein
Breitbandausbau nicht bejubeln, sondern richtig anpacken!

Zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein und der Jubel-Presseerklärung der CDU sagt der Sprecher der SPD Landtagsfraktion für die ländlichen Räume, Detlef Buder:

Detlef BuderDurch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN entsteht ein fälschlicherweise beruhigendes Bild zum Stand des Breitbandausbaus – und damit zur möglichen Nutzung des Internets in Schleswig-Holstein. Hiernach hätten bereits 98,1 % der Haushalte in Schleswig-Holstein die Möglichkeit eines „schnellen Internets“ mit mehr als 1 Megabit pro Sekunde. Abgesehen davon, dass nach unserer Kenntnis gar keine Aussage zu den Haushalten – sondern nur zu den Gebäuden – in Schleswig-Holstein möglich ist, überrascht uns dies angesichts der Tatsache, dass nach Angaben der Landesregierung mindestens 300 Gemeinden keine oder eine nur unzureichende Grundversorgung mit Breitband haben.

So sollten auch die Hoffnungen auf die von Kollege Callsen hoch gelobten Funkübertragungen durch den LTE-Standard (Long Term Evolution) nicht vom langfristig erforderlichen Ausbau des Glasfasernetzes ablenken. Hier entstehen zwar grundsätzlich neue volumenreiche Übertragungsmöglichkeiten, sie müssen jedoch von den Nutzern geteilt werden. Viel Spaß beim Versuch, am Samstagabend zu surfen! Der Verweis auf diese neue, nur als Zwischenschritt taugliche Lösung wird von den großen Anbietern oft genutzt, um den Aufbau der erforderlichen regionalen Glasfasernetze zu verhindern.

Wir sind der Meinung, dass noch viel zu tun ist, bevor Jubel in Schleswig-Holstein folgen kann. Es ist richtig, dass die Versorgung mit Internet in Schleswig-Holstein als staatliche Infrastrukturaufgabe angesehen wird. Gemeinsam mit den Kommunen hat die Landesregierung im Breitband-Kompetenzzentrum das richtige Instrument aufgebaut, um den Stau auf der Datenautobahn im ländlichen Raum zu beseitigen. Hierauf sollten wir setzen und dort mit anpacken. Jubeln können wir hoffentlich in einigen Jahren, wenn eine flächendeckende Versorgung Schleswig-Holsteins mit Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s erreicht ist.

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