Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

27. Februar 2011

Allgemein
Detelf Buder: Gemeinsam letzte Internet-Lücken in den Dörfern schließen

Ebenfalls in der letzten Woche diskutierten die Abgeordneten über das Thema Breitbandverdorgung. Detlef Buder sprach dazu für die SPD-Fraktion. Er ist der Meinung, dass eine flächendeckende Versorgung Schleswig-Holsteins mit
Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s erreicht ist. Darüberhinaus hat Landesblogger Sebastian Schack einen umfangreichen Artikel zum Stand des Breitbandausbaus in Schleswig-Holstein geschrieben.

Detlef BuderIch bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ministerien für den vorliegenden Bericht der Landesregierung und für ihre engagierte Arbeit zum Ausbau des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein. Ein besonderer Dank gilt den Trägern und MitarbeiterInnen des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein. Wir haben uns kürzlich über ihre Arbeit informieren lassen und freuen uns über diese bundesweit einmalige Konstruktion als zentrale Beratungs- und Koordinierungsstelle zu allen Breitbandfragen im Lande. Gerade der mit viel Arbeit erstellte digitale Breitbandatlas Schleswig-Holstein stellt wertvolle Informationen bereit und legt mit seinen noch „weißen Flecken“ den Finger in die Wunder der unterversorgten ländlichen Räume. Denn bei allen im Bericht dokumentierten Erfolgen bleiben in der Praxis doch bittere Erkenntnisse, die uns geschildert wurden.

Durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, deren Zahlen auch im Bericht zitiert werden, entsteht ein fälschlich beruhigendes Bild zum Stand des Breitbandausbaus und damit zur möglichen Nutzung des Internets in Schleswig-Holstein. Hiernach hätten bereits 98,1 % der Haushalte in Schleswig-Holstein die Möglichkeit eines „schnellen Internets“ mit mehr als 1 Megabit pro Sekunde. Abgesehen davon, dass nach unserer Kenntnis gar keine Aussage zu den Haushalten – sondern nur zu den Gebäuden – in Schleswig-Holstein möglich ist, überrascht uns dies angesichts der Tatsache, dass nach Angaben der Landesregierung mindestens 300 Gemeinden keine oder eine nur unzureichende Grundversorgung mit Breitband haben.

So sollten auch die Hoffnungen auf die von Kollege Callsen in einer Pressemitteilung hoch gelobten Funkübertragungen durch den LTE-Standard (Long Term Evolution) nicht vom langfristig erforderlichen Ausbau des Glasfasernetzes ablenken. Hier entstehen zwar grundsätzlich neue volumenreiche Übertragungsmöglichkeiten, sie müssen jedoch von den Nutzern geteilt werden. Viel Spaß beim Versuch, am Samstagabend zu surfen! Der Verweis auf diese neue, nur als Zwischenschritt taugliche Lösung wird von den großen Anbietern oft genutzt, um den Aufbau der erforderlichen regionalen Glasfasernetze zu verhindern. Der Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes ist jedoch das Fernziel, das nicht aus den Augen verloren werden darf. Bei einem derzeitigen Versorgungsstand von 8,2 % der Bevölkerung mit Glasfasernetz ist noch viel zu tun. Hier sind alle Maßnahmen, wie die Verlegung von Leerrohren bei ohnehin anstehenden Arbeiten und auch die Initiativen vieler Stadtwerke zu unterstützen, die gerade die kleinen Umlandgemeinden mit Glasfasernetzen ausrüsten wollen.

Wir müssen auch über die Bundesnetzagentur mehr Druck aufbauen, damit die großen Anbieter ihre bei der Versteigerung neuer Funkfrequenzen auferlegten Pflichten auch erfüllen und vorrangig die vielen Löcher im ländlichen Raum mit schnellem Internet versorgen. Auf einer Veranstaltung habe ich mit Sorge vom Anbieter Telefonica o2 gehört, dass sie dieses Thema einfach aussitzen wollen.

Wir sind der Meinung, dass noch viel zu tun ist, bevor Jubel in Schleswig-Holstein folgen kann. Es ist richtig, dass die Versorgung mit Internet in Schleswig-Holstein als staatliche Infrastrukturaufgabe angesehen wird. Gemeinsam mit den Kommunen hat die Landesregierung im Breitband-Kompetenzzentrum das richtige Instrument aufgebaut, um den Stau auf der Datenautobahn im ländlichen Raum zu beseitigen. Hierauf sollten wir setzen und dort mit anpacken. Jubeln können wir hoffentlich in einigen Jahren, wenn – möglichst über ein Glasfasernetz – eine flächendeckende Versorgung Schleswig-Holsteins mit Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s erreicht ist.

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Aleksandra Sowa

Leitete zusammen mit dem deutschen Kryptologen Hans Dobbertin das Horst Görtz Institut für Sicherheit in der Informationstechnik. Dozentin, Fachbuchautorin (u.a. "Management der Informationssicherheit", "IT-Revision, IT-Audit und IT-Compliance"), kürzlich erschien im Dietz-Verlag "Digital Politics - so verändert das Netz die Politik". Hier äußert sie ihre private Meinung.#Foto by Mark Bollhorst (mark-bollhorst.de)

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