Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

17. Januar 2011

Allgemein
Hamburg: Die Fallstricke des Datenschutzes

Nach einem Artikel des IT Anwalts Stadler hat der Daten­schutzbeauf­tragte der Freien und Hans­es­tadt Ham­burg seine Webseite vom Netz genommen. Der Grund: Probleme mit dem Datenschutz. Die Datenschutzexperten hatten hat Content Management System von hamburg.de mitgenutzt und dort erhebt das Statistik-Tool der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern (IVW) allerlei Daten über die Besucher – und das, während man doch gerade mit Google wegen Analytics im Klinsch liegt.

Nun ist Häme in diesem Fall ziemlich wohlfeil. Ja, da haben die Profis gepatzt. Es zeigt aber auch, dass es mit dem Datenschutz oft gar nicht so leicht ist. Das Internet bietet so viele interessante Sachen und immer komplexere Anwendungen werden immer einfacher zu nutzen. Man denke nur an die Möglichkeiten, die Facebook mit seiner API bietet und wie einfach mal einen Like-Button in die eigene Seite integrieren kann. Das Problem: Nach Ansicht der Datenschützer entspricht das nicht deutschem Datenschutzrecht.

Und gerade in diesem Fall wird deutlich, dass man durch die Nutzung externer Dienstleistungen manchmal solche Datenschutzprobleme einfach "untergeschoben" bekommt. Bei Start der Webseite entspricht sie noch allen Anforderungen und dann haben da Leute einfach drauf, die andere Ziele als Datenschutz verfolgen und plötzlich ist das Problem da. Bei hamburg.de wollten die Beitreiber ihre Webseite professionell vermarkten und nutzten zur Erhebung der nötigen Daten ein externes Tool, ohne wiederum an den Datenschutz zu denken.

Wie schreibt Rechtsanwalt Dirks von Strunk, Dirks und Partner:

"Es scheint also wirklich nicht mehr ganz leicht zu sein, "Gut" und "Böse" zu unterscheiden."

Die hamburger Datenschützer haben dieses Problem jetzt erkannt und bauen ihre eigene Homepage auf – völlig ohne externen Einfluss.

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