Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

15. März 2011

Allgemein
ikosom: Europäische Bürgerinitiative kurz erklärt

Das Institut für Kommunikation in sozialen Medien (ikosom) hat einen kleinen Erklärbär-Artikel samt Kritik zum Thema "Europäische Bürgerinitiative: In Brüssel mitregieren?" veröffentlicht. Die Europäische Bürgerinitiative ist eine der Errungenschaften des Vertrags von Lissabon. Sie soll eine bessere Bürgerbeteiligung ermöglichen.

Ab 2012 kann die Europäische Kommission von den Bürgern aufgefordert werden, zu einem Thema Richtlinien zu erarbeiten und somit europäisches Recht zu schaffen. Benötigt werden für eine solche Initiative die Unterschriften von 1 Million EU-Bürger. Diese müssen in ihrer Mehrheit aus einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten kommen, was derzeit sieben Ländern entspricht. Daneben gilt es eine bestimmte Mindestanzahl von Unterschriften in jedem einzelnen Staat zu sammeln, in Deutschland beispielsweise rund 74.000, in Malta 3.750 Stück. Eine Initiative gilt dann als erfolgreich, wenn die geforderten Stimmen innerhalb eines Jahres erbracht werden. Die Sammlung der Unterschriften kann dabei sowohl in Papierform, als auch Online erfolgen.

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