Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

20. April 2011

Allgemein
Internet Enquete: Lars Klingbeil zum Zwischenbericht

Lars Kling­beil MdB ist Mit­glied der Enquete Kom­mis­si­on Inter­net und Digi­ta­le Gesell­schaft für die SPD Bun­des­tags­frak­ti­on. In einem kur­zen Video‐​Statement erklärt er den Stand des Zwi­schen­be­richts zum The­ma Daten­schutz. 

Einig sind sich die Par­tei­en, dass es nicht vor­ran­gig um den Schutz der Inter­net­nut­zer geht, son­dern vor allem um ihre Befä­hi­gung. Unter­schie­de zur schwarz/​gelben Regie­rung gab es vor allem im betrieb­li­chen Daten­schutz. Uni­on und FDP haben kri­ti­sche Bestands­auf­nah­men zur not­wen­di­gen Moder­ni­sie­rung des Daten­schutz­rechts und zum über­fäl­li­gen Beschäf­tig­ten­da­ten­schutz abge­lehnt.

Video

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