Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

12. Januar 2011

Allgemein
Netzsperren: Kinderpornos als Vorwand

Inzwischen ist vielfach argumentiert, dass es zur Bekämpfung von Pädokriminalität im Internet wirkungsvollere Lösungen als Netzsperren gibt. Dagegen ist ungefähr genauso umfangreich belegt, dass Netzsperren unerwünschte Nebenwirkungen mit Auswirkungen auf die Bürgerrechte haben. Erich Moechel vermutet deswegen andere Gründe.

Laut Verisign gab es im ersten Quartal 2010 rund 193.000.000 Top Level Domains (TLD). Pro Jahr werden darunter weltweit laut Internet Watch Foundation nur rund 1.100 Anlockseiten mit pädokriminellen Inhalten entdeckt. Viele dieser Seiten sind in Ländern gehostet, in denen das verboten ist. Erich Moechel erklärt wie das kommt und warum sich daran nichts ändert. Er geht vielmehr von einer verdeckten Agenda aus:

"Die wütenden Reaktionen europäischer Politiker auf die WikiLeaks-Enthüllungen haben gezeigt, worum es dabei geht. Ist eine solche Sperrinfrastruktur erst einmal erstellt, lässt sie sich ad hoc zur Blockade aller unerwünschten Inhalte benutzen. Obendrein funktioniert dieses Sperrsystem verdeckt, da die schwarzen Listen von den Providern geheimgehalten werden müssen."

Die Erfahrung bestätigt diesen Gedanken. In einem Fall wie bei den aktuellen Wikileaks Veröffentlichungen würde in Zukunft vermutlich zunächst einmal schnell gesperrt. Erich Moechel Fazit:

"Eines lässt sich mit Sicherheit sagen: Hätte man nur einen Teil der Ressourcen, die da vor allem von den USA gegen WikiLeaks aufgefahren werden, für eine konzertierte Aktion gegen die "Kinderporno"-Gangs benützt, wäre die gesamte Sperrdiskussion noch obsoleter, als sie ohnehin schon ist."

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