Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

1. November 2011

Allgemein
Schultrojaner: Big Brother is watching your school computer

Zu Medienberichten über den Einsatz so genannter Schultrojaner erklären die Sprecher für Datenschutz und für Schule der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner und Dr. Henning Höppner:

Die sechzehn Bundesländer haben vor knapp einem Jahr mit den Schulbuchverlagen und den Verwertungsgesellschaften einen Vertrag über die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in Schulen geschlossen. Dagegen wäre nichts zu sagen, wenn der Vertrag nicht eine Klausel enthielte, wonach die Länder jährlich an mindestens einem Prozent der öffentlichen Schulen eine so genannte Plagiatssoftware einsetzen sollen, die von den Schulbuchverlagen erstellt wird. Diese Software soll die Computersysteme der betroffenen Schule daraufhin durchsuchen, ob widerrechtlich urheberrechtlich geschütztes Material darauf abgespeichert ist.

Der Vertrag wurde bisher weder im Bildungsausschuss noch in einem anderen geeigneten Forum thematisiert und wirft zumindest erhebliche Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes auf. Es ist insbesondere nicht erkennbar, inwieweit mit dieser Software auch Zugriff auf vertrauliche Daten erlangt werden kann.

Wir haben deshalb heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet und um Aufklärung über die Umsetzung dieses Vertrages in Schleswig-Holstein gebeten.

Wir sind uns sicher, dass sich auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz mit diesem Problem intensiv auseinandersetzen wird.

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