Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

28. November 2012

Schleswig-Holstein
Breitbandstrategie: Highspeed-Internet für das ganze Land bis 2030

Minister Reinhard Meyer
Minister Reinhard Meyer | Bestimmte Rechte vorbehalten von SPD-Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein soll bis zum Jahr 2030 flächendeckend mit Glasfasernetzen versorgt sein, um den technologischen Anforderungen an das Internet von morgen zu genügen und zugleich den Wirtschaftsstandort massiv aufzuwerten. „“Unser erstes Etappenziel auf dieser langen Reise wollen wir 2025 erreichen, indem wir bis dahin rund 90 Prozent der schleswig-holsteinischen Haushalte ans Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen haben““, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer am 28. November beim Breitband-Forum in Rendsburg. „“Für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft des Landes sind Breitbandnetze die ,Autobahnen der Zukunft‘ und damit mindestens so wichtig wie leistungsfähige Schienen-, Straßen- und Wasserwege.““ Neben dem Glasfaser-Ausbau sieht die neue Strategie des Landes, die vor einer Woche vom Landeskabinett verabschiedet worden war, laut Meyer auch vor, die Breitbandgrundversorgung auch mit allen anderen geeigneten Technologien voranzutreiben.

Nach den Worten des Ministers kann die erforderliche Gesamtinvestition von fünf bis sechs Milliarden Euro nur in einer engen Partnerschaft zwischen Wirtschaft, Kommunen, Verbänden und dem Land
geschultert werden. Als herausragende Beispiele nannte er unter anderem die Netzausbau-Aktivitäten von derzeit 15 Stadtwerken sowie diversen Breitbandzweckverbänden im Land. Vor wenigen Tagen sei zudem der Startschuss für ein flächendeckendes Glasfasernetz in Nordfriesland gegeben worden. Dabei handelt es sich – bundesweit erstmalig – um ein privat finanziertes Glasfaser-Projekt, von dem 50 Gemeinden mit einem Potential von 20.000 Wohnhäusern, 4.500 Gewerbeeinheiten und 100 Windparks profitieren. Meyer: „Solche Erfolgsgeschichten müssen Schule machen.“

Mit Blick auf die geringe Wirtschaftlichkeit mancher Projekte in vielen ländlichen Regionen und angesichts der schwierigen Haushaltslage Schleswig-Holsteins warnte Meyer vor zu hohen finanziellen Erwartungen an das Land: „Wir können allenfalls einen Teilbetrag leisten, zur Unterstützung brauchen wir in jedem Fall den Bund, von dem die Länder seit längerem – bislang leider erfolglos – ein eigenständiges und hinreichend ausgestattetes Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsnetze verlangen.“ Auch der Bund müsse seinen Beitrag zur Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland leisten.

Meyer lobte das hohe Engagement vor allem der kommunalen Ebene bei Glasfaserprojekten: Stadtwerke, Breitbandzweckverbände und regionale Breitbandgesellschaften würden derzeit Investitionen von rund einer Milliarde Euro planen, weitere Engagements in gleicher Größenordnung seien denkbar. „Die Unterstützung dieser Projekte ist aus meiner Sicht der zentrale Hebel zur Verbesserung der Breitbandversorgung“, so Meyer.

Nach seinen Worten soll der Breitbandausbau in Schleswig-Holstein in Zukunft vor allem durch folgende Projekte, Institutionen und Instrumente vorangetrieben werden:

  • Das Breitband-Kompetenzzentrum (BKZSH) in Trägerschaft der Kommunalen Landesverbände soll weiter gefördert werden, um die Koordination und Beratung der regionalen Projekte zu gewährleisten.
  • Die Investitionsbank (IB) als in diesem Bereich deutschlandweit führende Förderbank unterstützt die Breitbandprojekte durch eine Verbesserung der Finanzierungskonditionen. Hierzu gehört laut Meyer auch eine Prüfung von Bürgschaften. Ebenso werde man die Idee einer Breitband-Agentur, die der Bündelung der Projekte auf kommunaler Ebene dienen solle, gemeinsam mit der IB prüfen.
  • Die Gewinnung neuer Finanziers für Breitbandinvestitionen. Hierzu gehöre vor allem die stärkere finanzielle Beteiligung der regionalen Wirtschaft, die der Minister gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern vorantreiben will. „Wünschenswert sind aber auch Bürgerbeteiligungsmodelle oder die Gewinnung institutioneller Investoren für Breitband-Engagements in Schleswig-Holstein“, so Meyer
  • Das Land Schleswig-Holstein wird neben der Unterstützung dieser Prozesse die künftigen EU- und Bund-Länder-Förderprogramme im Rahmen der Möglichkeiten für Breitband einsetzen.
  • Die „Großprojekte“ Energiewende und Breitbandausbau sollen durch Ausschöpfung von Synergiepotenzialen intelligent miteinander verknüpft werden.
  • Weitere Maßnahmen der Strategie: Beschleunigung von Genehmigungsprozessen
    beim Breitbandausbau, Hilfestellungen bei beihilferechtlichen Prozessen
    oder die Kommunikation der Akteure am Runden Tisch Breitband.
  • „Breitband ist für mich die Infrastruktur der Zukunft. Dabei haben wir das für Schleswig-Holstein Notwendige im Visier, ohne das Machbare aus den Augen zu verlieren“, so Meyer. Die Umsetzung der Breitbandstrategie werde durch einen Lenkungsausschuss unter Leitung von Technologie-Staatssekretär Ralph Müller-Beck begleitet.

Hinweis: Die Kurz- und Langfassung des Entwurfes der Breitbandstrategie sowie das zugrundeliegende Gutachten der Beratungsfirma ITCcon sind im Internet unter www.breitband.schleswig-holstein.de verfügbar.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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Ein Kommentar

  1. […] wer­den die lukra­tivs­ten Claims abge­steckt. Ein Kon­zept gibt es nicht. Der Breit­band­plan des Lan­des sagt wenig dazu, wie dafür gesorgt wer­den soll, dass am Ende jeder einen […]

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