Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

25. Oktober 2012

Allgemein
„Kompromiss bei GEMA-Gebühren muss möglich sein!“

Rossmann (SPD) hakt beim Rechteverwerter nach: Was hat sich seit dem GEMA-Ratschlag in Pinneberg Anfang
September getan? Das will der Kreis Pinneberger
SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann, der die
Veranstaltung organisiert hatte, jetzt vom Rechteverwerter wissen.

Insbesondere Clubbetreiber wie der Schenefelder „Eberts“-Chef
Wolfgang Müller hatten die geplante neue Tarifstruktur im Rahmen der
Diskussion kritisiert. „Von Seiten der GEMA gab es aber durchaus Signale
in Richtung einer gewünschten Einigung“, berichtet Rossmann. Auch die
mittlerweile erfolgte Zusicherung der GEMA, die neuen Tarife nicht vor
Ende eines laufenden Schlichtungsverfahrens in Kraft zu setzen, wertet
der Abgeordnete als positives Zeichen. „Allerdings wird die Zeit für
einen Kompromiss auch immer knapper. Deswegen sollte die GEMA jetzt noch
einmal deutlich sagen, was sie ihren Verhandlungspartnern anbietet.“

In einem Brief hat Rossmann deshalb noch einmal den Hamburger
Bezirksdirektor des Rechteverwerters, Lorenz Schmidt, angeschrieben und
um Darlegung des aktuellen Verhandlungsstandes ersucht. „Ich denke, auf
Seiten der GEMA ist durchaus verstanden worden, dass auch der Politik
eine Einigung in dieser Sache wichtig ist“, so Rossmann. „Ein Kompromiss
bei den GEMA-Gebühren muss möglich sein!“

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