Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

21. Mai 2012

Allgemein
SPD-Bundestagsfraktion stellt Thesen zum Urheberrecht vor

Hoch her geht es zur Zeit in der Diskussion um das Urheberrecht. Latent lief sie ja schon länger, jedoch hat sie mit der Wutrede des Sängers Sven Regener einen neuen Impuls bekommen. Dann meldeten sich "die Urheber" und es dauert nicht lange, bis "die Bürger" antworteten. Das ging dann so weit, dass FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher als Stimme der Vernunft auftrat. Nun präsentiert die SPD Bundestagsfraktion "Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht".

Die Thesen sind natürlich keine Lösung für alle Probleme. Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion schlägt aber einige Pflöcke ein:

  • Kein neues Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse.
  • Keine Kulturflatrate
  • Keine überbordende Überwachung des Internets
  • Keine digitale Todesstrafe (aka 3-Strikes)
  • Verwertungsgesellschaften weiterentwickeln – Mehr Transparenz

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Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion

  • Leitung: Burkhard Lischka MdB (rechtspolitischer Sprecher)
  • Christine Lambrecht MdB (stellvertretende Fraktionsvorsitzende)
  • Brigitte Zypries MdB (Justiziarin und stv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien)
  • Sonja Steffen MdB (Berichterstatterin Urheberrecht im Petitionsausschuss)
  • Marianne Schieder MdB, Siegmund Ehrmann MdB (Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien)
  • Martin DörmannMartin Dörmannedienpolitischer Sprecher)
  • Lars Klingbeil MdB (netzpolitischer Sprecher)
  • René Röspel MdB (Berichterstatter Urheberrecht im Ausschuss für Bildung und Forschung)
  • Johannes Kahrs MdB (Vorsitzender der Projektgruppe Urheberrecht in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“)

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