Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

7. Juli 2013

Bundespolitik
Deutschland muss die historischen Vereinbarungen kündigen und dem Datenschutz Vorrang gewähren

Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert
Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert

Die Bundesregierung müsse Klarheit über die Fortwirkung alter Abhörvereinbarungen mit den USA schaffen und einen klaren Trennstich ziehen, foderte der erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann.

„Das Ausmaß der Spionagetätigkeiten der NSA erinnert an die McCarthy-Ära. Um Sicherheit zu ermöglichen wird die Freiheit und die Privatsphäre maximal eingeschränkt. Das ist nicht richtig und Deutschland sollte sich daran nicht beteiligen.

Die Bundesregierung muss Klarheit über die Fortwirkung alter Abhörvereinbarungen schaffen und einen klaren Trennstich ziehen. Deutschland muss die historischen Vereinbarungen kündigen und dem Datenschutz Vorrang gewähren“, erklärte Thomas Oppermann.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

More Posts - Website

Follow Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.