Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

28. November 2013

Europa
Breitband: „Hochgeschwindigkeitsnetze sind Basis für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit“

Norbert Glante
Norbert Glante | Bestimmte Rechte vorbehalten von European Parliament

Industrieausschuss des Europaparlaments stimmt für Richtlinie zur Kostenreduzierung des Breitband-Ausbaus: Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag seinen Bericht über die Reduzierung der Kosten zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur verabschiedet. Mit den Regelungen soll unter Einbezug der EU-weit besten Praxisbeispiele eine effiziente Entwicklung von Infrastrukturen für elektronische Kommunikationsdienste im Hochgeschwindigkeitsbereich vorangetrieben werden.

Norbert Glante, Telekommunikationsexperte im Industrieausschuss, ist zufrieden mit der Abstimmung: „Rohre und Leitungen verlegen ist extrem kostspielig. Die Verlegung ist der größte Faktor bei Investitionen in Hochgeschwindigkeitsnetze, die unsere Wirtschaft dringend braucht, um innovative und wettbewerbsfähige Geschäftsmodelle zu entwickeln.“

Allerdings hat eine konservativ-liberale Ausschussmehrheit den als Verordnung geplanten Vorschlag der EU-Kommission schließlich gegen den Willen der Sozialdemokraten in eine Richtlinie umgewandelt. Das gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, die Vorgaben flexibel in nationales Recht umzusetzen, was jedoch voraussichtlich zu Verzögerungen führen wird. „In der erweiterten Nutzung bereits bestehender unterirdischer Rohrsysteme auch für Breitbandnetze liegt ein großes Potenzial an Synergieeffekten – eine schnell greifende Verordnung wäre hier wünschenswert gewesen, um den dringend nötigen Ausbau dieser Infrastruktur EU-weit zu beschleunigen“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete Norbert Glante.

„Über eine einheitliche nationale Informationsstelle soll dem abgestimmten Bericht des Ausschusses nach künftig das Genehmigungsverfahren für die Bauarbeiten erleichtert und koordiniert werden. Netzbetreiber, die Investitionen in Breitbandnetze planen, sollen hierüber Mindestinformationen erhalten, mit denen sie das Potenzial der bestehenden Infrastrukturen in einem bestimmten Gebiet einschätzen können. „Investoren brauchen Zugang zu Informationen, um ihre Projekte planen zu können„, so Norbert Glante, „von daher bin ich froh, dass wir uns mit der Forderung nach einer einheitlichen Informationsstelle gegen die konservative Fraktion durchsetzen konnten.“

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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