25. Oktober 2013
Ostholstein
Kreise prüfen Sitzungen per Livestream
In einigen Kreistagen wird zur Zeit daran gearbeitet, die eigenen Sitzungen ins Internet zu übertragen. Der Hauptausschuss des Kreises Ostholstein zum Beispiel hat im August die Verwaltung beauftragt herauszufinden, unter welchen Bedingungen eine Liveübertragung und ein Video-On-Demand-Angebot zu den Sitzungen des Kreistages möglich sind. Neben der technisches Ausstattung wurden auch Fragen nach dem Unterhalt und dem Datenschutz geklärt. Dazu hat Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eine Stellungnahme abgegeben.
Im Sitzungssaal im Kreis Ostholstein sind bereits Kameras und einen Ton-Anlage vorhanden. Mit wenigen weiteren technischen Investitionen, so stellt die Verwaltung fest, ist eine Liveübertragung damit möglich. Die Kosten für einen externen Livestream- und Videoanbieter beliefen sich nach den Berechnungen auf 1000 Euro pro Jahr. Die Personalkosten seien da noch nicht eingerechnet.
Auch im Kreis Segeberg beschäftigen sich Abgeordnete und Verwaltung mit diesem Thema. Dort hat die Recherche der Verwaltung ergeben, dass der Unterhalt eines Livestreams zwischen 9500 und 225000 Euro pro Jahr kosten könnte. Dazu kämen die Investitionen in die Technik.
Nötig ist in jedem Fall eine Anpassung der Geschäftsordnung, denn es muss die Möglichkeit geben, dass Abgeordnete die Übertragung ihrer Beiträge verweigern. Das hat die Prüfung des ULD ergeben. Außerdem müssen Gemeindemitarbeiter und Zuschauerinnen und Zuschauer von der Übertragung ausgenommen werden. Das ULD macht dazu einen Formulierungsvorschlag für die Geschäftsordnung.
In Kiel gibt es schon länger Übertragungen aus der Ratsversammlung. Dort wird die Technik vom Offenen Kanal Kiel betrieben.
Links
- Kreis Ostholstein: Vorlage
- Kreis Segeberg: Vorlage
- ULD: Live-Streaming einer Ratssitzung auf einer von Stadt oder Gemeinde betriebenen Homepage
