Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

25. Oktober 2013

Ostholstein
Kreise prüfen Sitzungen per Livestream

In eini­gen Kreis­ta­gen wird zur Zeit dar­an gear­bei­tet, die eige­nen Sit­zun­gen ins Inter­net zu über­tra­gen. Der Haupt­aus­schuss des Krei­ses Ost­hol­stein zum Bei­spiel hat im August die Ver­wal­tung beauf­tragt her­aus­zu­fin­den, unter wel­chen Bedin­gun­gen eine Live­über­tra­gung und ein Video‐​On‐​Demand‐​Angebot zu den Sit­zun­gen des Kreis­ta­ges mög­lich sind. Neben der tech­ni­sches Aus­stat­tung wur­den auch Fra­gen nach dem Unter­halt und dem Daten­schutz geklärt. Dazu hat Unab­hän­gi­ges Lan­des­zen­trum für Daten­schutz Schleswig‐​Holstein (ULD) eine Stel­lung­nah­me abge­ge­ben.

Im Sit­zungs­saal im Kreis Ost­hol­stein sind bereits Kame­ras und einen Ton‐​Anlage vor­han­den. Mit weni­gen wei­te­ren tech­ni­schen Inves­ti­tio­nen, so stellt die Ver­wal­tung fest, ist eine Live­über­tra­gung damit mög­lich. Die Kos­ten für einen exter­nen Livestream‐ und Video­an­bie­ter belie­fen sich nach den Berech­nun­gen auf 1000 Euro pro Jahr. Die Per­so­nal­kos­ten sei­en da noch nicht ein­ge­rech­net.

Auch im Kreis Sege­berg beschäf­ti­gen sich Abge­ord­ne­te und Ver­wal­tung mit die­sem The­ma. Dort hat die Recher­che der Ver­wal­tung erge­ben, dass der Unter­halt eines Live­streams zwi­schen 9500 und 225000 Euro pro Jahr kos­ten könn­te. Dazu kämen die Inves­ti­tio­nen in die Tech­nik.

Nötig ist in jedem Fall eine Anpas­sung der Geschäfts­ord­nung, denn es muss die Mög­lich­keit geben, dass Abge­ord­ne­te die Über­tra­gung ihrer Bei­trä­ge ver­wei­gern. Das hat die Prü­fung des ULD erge­ben. Außer­dem müs­sen Gemein­de­mit­ar­bei­ter und Zuschaue­rin­nen und Zuschau­er von der Über­tra­gung aus­ge­nom­men wer­den. Das ULD macht dazu einen For­mu­lie­rungs­vor­schlag für die Geschäfts­ord­nung.

In Kiel gibt es schon län­ger Über­tra­gun­gen aus der Rats­ver­samm­lung. Dort wird die Tech­nik vom Offe­nen Kanal Kiel betrie­ben.

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Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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