Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

4. Juli 2013

Europa
Smart-TV: „Medienkonvergenz verlangt innovative Lösungen“

Petra Kammerevert
Petra Kammerevert

Mit deutlicher Mehrheit verabschiedete heute das Europäische Parlament den Initiativbericht „Connected TV“. Ein hybrider Fernseher, auch Connected TV oder Smart TV genannt, verschafft sowohl Zugang zu klassischen Fernsehprogrammen als auch zum Internet. Zwei Welten, die auch rechtlich bislang getrennt voneinander geregelt sind, fließen nun auf einem Gerät ineinander. Ein Vielfaches an Angeboten wird neben den Fernsehprogrammen auf dem Fernsehschirm der Zukunft abrufbar sein.

„Damit wird die Auffindbarkeit von Inhalten zunehmend schwieriger“, stellt die Verfasserin des Berichts, die Europaabgeordnete Petra Kammerevert, fest und fordert die Auffindbarkeit so zu regeln, dass Medieninhalte, die gesellschaftlich gewünschte Effekte erzielen, mittels einer „must-be-found“-Regelung leichter gefunden werden.

„Wenn wir Jugendschutz oder faire Werberegeln weiterhin wirksam verwirklichen und die Vielfalt unabhängiger Medienangebote sicherstellen wollen ohne dabei flächendeckend Inhalte zu kontrollieren, so müssen wir stärker auf Ko- und Selbstregulierung der Medienanbieter setzen. Wer Angebote schafft, um damit einen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen oder wer sich freiwillig strengeren Jugendschutz oder Werberegulierungen unterwirft und seinen Inhalt nach hohen journalistischen Standards erstellt, soll mit seinem Inhalt vor anderen Inhalten gefunden werden können“, erörtert die SPD-Medienpolitikerin Petra Kammerevert den Vorschlag.

Dabei handle es sich um einen Grundsatz, den jeder Nutzer nach seinen Maßstäben benutzerfreundlich verändern können soll. „Nichts liegt mir ferner, als jemanden zu bevormunden. Jedoch bin ich nicht bereit, es künftig Plattformanbietern oder Fernsehgeräteherstellern allein zu überlassen, welche Inhalte sie zu welchen Bedingungen ihren Kunden zur Verfügung stellen. Dann besteht die Gefahr, dass die Auffindbarkeit allein von der Zahlungsbereitschaft, sowohl des Anbieters eines Medieninhaltes als auch des Nutzers abhängt.“

Schließlich müsse dafür gesorgt werden, dass die anonyme Fernsehnutzung auch in Zukunft der Regelfall bleibe. „Die aktuelle Debatte um das Erfassen und Sammeln von Daten bestätigt meine Auffassung, dass wir Vorsorge tragen müssen, dass es eine Privatangelegenheit bleibt, was ich wann über ein hybrides Fernsehgerät konsumiere“ , so Petra Kammerevert.

Steffen Voß

Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.

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