Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

21. August 2013

Europa
Miranda-Verhaftung: Gabriel fordert Konsequenzen

Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel | Bestimmte Rechte vorbehalten von SPD-Schleswig-Holstein

Per Facebook mischt sich der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel in die Debatte um die Polizeimaßnahmen gegen den britischen GUARDIAN ein: „Wenn ich vor ein paar Monaten von so einem Fall wie dem Vorgehen der Briten gegen den Guardian gehört hätte, hätte ich gesagt, das klingt sehr nach James Bond und 007. Heute muss ich sagen: Ich halte nichts mehr für unvorstellbar. Offensichtlich sind in den letzten Jahren bei den Geheimdiensten Verhältnisse eingerissen, die einer so stolzen Demokratie nicht würdig sind.“

Erst wurde der Ehe­mann des Jour­na­lis­ten Glenn Green­wald mit Hilfe eines Anti-​​Terror-​​Gesetzes neun Stun­den am Flug­ha­fen in Lon­don fest­ge­hal­ten und ohne anwalt­li­chen Bei­stand ver­hört. Dann muss­ten Mit­ar­bei­ter des GUARDIAN Fest­plat­ten mit Daten von Edward Snow­den zer­stö­ren. Sigmar Gabriel schrieb weiter: „Die Briten werden darüber jetzt sicher eine intensive öffentliche Debatte führen. Und hoffentlich auch die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Wenn das nicht passiert, muss sich auch mal die EU-Kommission und das Europäische Parlament damit befassen. Eine weitere Erosion von Freiheits- und Grundrechten unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung darf es in Europa nicht geben.“ Labour Schatten-Innenministerin Yvette Cooper hat bereits die britisiche Regierung zur Aufklärung aufgefordert.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

More Posts - Website

Follow Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , , , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.