Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

4. August 2013

NSA-Überwachungsskandal
Thomas Oppermann: „Schröder hat gezeigt, wie man die Amerikaner zu Zugeständnissen bringt“

Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert
Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert

Der Stuttgarter Zeitung hat der Innenexperte in Peer Steinbrücks Kompetenzteam, Thomas Oppermann, ein Interview zu Fragen rund um den NSA-Überwachungsskandal gegeben.

Im Interview erinnerte Thomas Oppermann daran, dass es nicht selbstverständlich ist, dass die deutsche Regierung machtlos tut:

„Die Regierung Schröder hat an zwei Stellen sehr überzeugt gezeigt, dass man gegenüber den USA selbstbewusst und souverän auftreten kann. Schröder hat sich geweigert, den Irak-Krieg mitzumachen. Damals unter Kritik von Angela Merkel, die sagte, Schröder spreche nicht für alle Deutschen. Zweitens: Als Schröder den Amerikanern klar gemacht hat, dass sie die Satellitenüberwachung in Bad Aibling nicht länger auf deutschem Boden durchführen können. Auf Schröders Druck haben sich die USA 1999 verpflichten müssen, deutsches Recht anzuwenden und zu beachten. Gerhard Schröder hat gezeigt, wie man die Amerikaner zu Zugeständnissen bringt. Das war Partnerschaft auf Augenhöhe und hat mit Antiamerikanismus nichts zu tun.“

Das komplette Interview ist auf der Homepage der SPD Bundestagsfraktion nachzulesen.

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Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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