Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

4. August 2013

NSA-Überwachungsskandal
Thomas Oppermann: „Schröder hat gezeigt, wie man die Amerikaner zu Zugeständnissen bringt“

Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert
Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert

Der Stutt­gar­ter Zei­tung hat der Innen­ex­per­te in Peer Stein­brücks Kom­pe­tenz­team, Tho­mas Opper­mann, ein Inter­view zu Fra­gen rund um den NSA‐​Überwachungsskandal gege­ben.

Im Inter­view erin­ner­te Tho­mas Opper­mann dar­an, dass es nicht selbst­ver­ständ­lich ist, dass die deut­sche Regie­rung macht­los tut:

„Die Regie­rung Schrö­der hat an zwei Stel­len sehr über­zeugt gezeigt, dass man gegen­über den USA selbst­be­wusst und sou­ve­rän auf­tre­ten kann. Schrö­der hat sich gewei­gert, den Irak‐​Krieg mit­zu­ma­chen. Damals unter Kri­tik von Ange­la Mer­kel, die sag­te, Schrö­der spre­che nicht für alle Deut­schen. Zwei­tens: Als Schrö­der den Ame­ri­ka­nern klar gemacht hat, dass sie die Satel­li­ten­über­wa­chung in Bad Aib­ling nicht län­ger auf deut­schem Boden durch­füh­ren kön­nen. Auf Schrö­ders Druck haben sich die USA 1999 ver­pflich­ten müs­sen, deut­sches Recht anzu­wen­den und zu beach­ten. Ger­hard Schrö­der hat gezeigt, wie man die Ame­ri­ka­ner zu Zuge­ständ­nis­sen bringt. Das war Part­ner­schaft auf Augen­hö­he und hat mit Anti­ame­ri­ka­nis­mus nichts zu tun.“

Das kom­plet­te Inter­view ist auf der Home­page der SPD Bun­des­tags­frak­ti­on nach­zu­le­sen.

Links

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

More PostsWeb­site

Fol­low Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , , , , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.