Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

9. Juli 2013

Europa
Urheberrecht: „Europäisches System der kollektiven Rechte fair und transparent gestalten!“

Bernhard Rapkay
Bernhard Rapkay | Bestimmte Rechte vorbehalten von SPDEuropa

Rechtsausschuss stimmt über kollektive Rechtewahrnehmung ab: Die Nutzung von repertoireübergreifenden und grenzüberschreitenden Urheberrechten in mehreren Ländern gleichzeitig soll in Zukunft leichter werden. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag ein Mandat für die Verhandlungen mit dem Ministerrat für die Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung beschlossen. Neben einer erleichterten Online-Nutzung von Musikwerken zielen die abgestimmten Regelungen auch auf eine Verbesserung der Transparenz und Effizienz von Verwertungsgesellschaften ab, wie etwa die GEMA in Deutschland.

Bernhard Rapkay, SPD-Europaabgeordneter im federführenden Rechtsausschuss und stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis: „Die Schaffung von Mehrgebietslizenzen ist ein wichtiger Schritt hin zur Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes. Es kann nicht sein, dass im Zeitalter von grenzenlosem Internet nach wie vor solch große Hürden sowohl für Anbieter als auch Nutzer von grenzüberschreitenden Angeboten von Online-Musikwerken bestehen.“

„Klarheit und Rechtssicherheit bei Verwaltung, Wahrnehmung und Schutz der Urheberrechte sind unerlässlich, um zu gewährleisten, dass Künstler und Kulturschaffende von den Früchten ihrer Kreativität leben können. Allerdings hätten wir Sozialdemokraten uns gerade deshalb noch höhere Anforderungen an die Transparenz von Verwertungsgesellschaften sowie bessere Regelungen für eine faire Bezahlung der Künstler gewünscht“, so Bernhard Rapkay.

„Nun gilt es, in den anstehenden Verhandlungen mit dem Ministerrat dafür zu sorgen, dass am Ende für alle Seiten ausgewogene Regelungen stehen“, so Bernhard Rapkay abschließend.

Steffen Voß

Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.

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