22. August 2013
#SPDNetz
Video: 1. #SPDNetz Hangout mit Gesche Joost
- Screenshot Google Hangout
Gestern Abend fand das erste #SPDNetz Hangout statt. Mit dabei war Gesche Joost, die im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für die Netzpolitik zuständig ist. Mit ihr sprachen Wolfgang Gründinger, der sowohl Mitglied in der SPD als auch in der Piratenpartei ist und darüber ein Buch geschrieben hat und Yasmina Banaszczuk, die im letzten Jahr das SPD-Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung mitorganisiert hat. Moderiert und organisiert hat das Gespräch Yannick Haan vom Berliner SPD-Arbeitskreis Netzpolitik & Digitale Gesellschaft.
Die Themen des Abends waren vor allem Prism und Glasfaserausbau. Als Lehre aus dem NSA-Überwachungsskandal forderte Gesche Joost Anstrengungen auf drei Ebenen: Zunächst sollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass die Totalüberwachung durch Prism & Co. gestoppt würde. Dann sollte der Datenschutz auf EU-Ebene gestärkt werden. Auch die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung könne keinen Bestand mehr haben. Als dritten Schritt soll das Völkerrechts weiterentwickelt werden.
Alle vier waren sich einig, dass die SPD-Spitze ihre Position zur Vorratsdatenspeicherung noch einmal überdenken müsste. Yasmina Banaszczuk meinte, die SPD könne auch eine Beschlusslage haben, die nicht mit aktueller EU-Politik übereinstimme. Seit Jahren hieß es aus der SPD-Spitze, man müsse für die Vorratsdatenspeicherung sein, weil man die EU-Richtlinie umsetzen müsste. Nun heiße es, man müsste die Richtlinie verändern. Tatsächlich, so Yasmina Banaszczuk, könnte die SPD auch beschließen, dass man die Vorratsdatenspeicherung nicht wolle und in der EU darauf hin arbeiten.
Im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau, wies Gesche Joost auf die SPD-Idee hin, Bürgerfonds zur Finanzierung und der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufzulegen.
Links
- Homepage: SPD-Netzpolitik
