15. Januar 2014
Bundespolitik
Klingbeil wird Sprecher im neuen Internetausschuss
- Lars Klingbeil | Pressefoto
Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ist in dieser Woche von der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig zum netzpolitischen Sprecher gewählt worden. Der 35-Jährige übernimmt damit den Vorsitz der SPD-Abgeordneten im neuen Ausschuss für Internet und die Digitale Agenda, der sich im Februar konstituieren soll.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann wies bei der Wahl Klingbeils auf die historische Dimension dieses Ausschusses hin. „Es wird erstmals einen eigenständigen Ausschuss geben, der sich ausschließlich mit dem Internet und den Folgen der Digitalisierung befasst“, so Oppermann. Zuletzt hatte eine Experten-Kommission des Bundestags die Einrichtung eines solchen Ausschusses gefordert. „Das Thema hat in den letzten vier Jahren einen enormen Bedeutungsgewinn erfahren. Zuletzt auch durch die Veröffentlichung der NSA-Affäre. In Zukunft wird kein netzrelevantes Thema ohne die Beratung in diesem Fachausschuss entschieden. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt“, so Klingbeil. Als zentrale Themen nannte der SPD-Abgeordnete den Breitband-Ausbau und die Digitalisierung der Bildungslandschaft „Wir müssen in den kommenden vier Jahren beim Breitband-Ausbau den Durchbruch schaffen“, machte Klingbeil deutlich.
