Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

15. Januar 2014

Bundespolitik
Klingbeil wird Sprecher im neuen Internetausschuss

Lars Klingbeil | Pressefoto
Lars Klingbeil | Pressefoto

Der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Lars Kling­beil ist in die­ser Woche von der SPD‐​Bundestagsfraktion ein­stim­mig zum netz­po­li­ti­schen Spre­cher gewählt wor­den. Der 35‐​Jährige über­nimmt damit den Vor­sitz der SPD‐​Abgeordneten im neu­en Aus­schuss für Inter­net und die Digi­ta­le Agen­da, der sich im Febru­ar kon­sti­tu­ie­ren soll.

Der SPD‐​Fraktionsvorsitzende Tho­mas Opper­mann wies bei der Wahl Kling­beils auf die his­to­ri­sche Dimen­si­on die­ses Aus­schus­ses hin. „Es wird erst­mals einen eigen­stän­di­gen Aus­schuss geben, der sich aus­schließ­lich mit dem Inter­net und den Fol­gen der Digi­ta­li­sie­rung befasst“, so Opper­mann. Zuletzt hat­te eine Experten‐​Kommission des Bun­des­tags die Ein­rich­tung eines sol­chen Aus­schus­ses gefor­dert. „Das The­ma hat in den letz­ten vier Jah­ren einen enor­men Bedeu­tungs­ge­winn erfah­ren. Zuletzt auch durch die Ver­öf­fent­li­chung der NSA‐​Affäre. In Zukunft wird kein netz­re­le­van­tes The­ma ohne die Bera­tung in die­sem Fach­aus­schuss ent­schie­den. Das ist ein wei­te­rer wich­ti­ger Schritt“, so Kling­beil. Als zen­tra­le The­men nann­te der SPD‐​Abgeordnete den Breitband‐​Ausbau und die Digi­ta­li­sie­rung der Bil­dungs­land­schaft „Wir müs­sen in den kom­men­den vier Jah­ren beim Breitband‐​Ausbau den Durch­bruch schaf­fen“, mach­te Kling­beil deut­lich.

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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