Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

24. Januar 2014

Bundespolitik
Alvar Freude veröffentlicht technisches Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung

Alvar Freude
Alvar Freude / CC BY-NC 2.0

In sei­nem frisch gestar­te­ten Blog hat Alvar Freu­de sein leicht über­ar­bei­te­tes Gut­ach­ten zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung ver­öf­fent­lich. Das Gut­ach­ten hat­te er ursprüng­lich 2011 für die SPD‐​Bundestagsfraktion erstellt und fasst die wich­tigs­ten tech­ni­schen Zusam­men­hän­ge im Rah­men der Vor­rats­da­ten­spei­che­rung zusam­men. Der Schwer­punkt liegt dabei auf Internet‐​Daten, ins­be­son­de­re der IP‐​Adresse.Alvar Freu­de schreibt:

„Wich­tigs­te Erkennt­nis aus dem tech­ni­schen Kurz‐​Gutachten ist: es gibt ver­schie­de­ne Daten­ar­ten, die laut der EU‐​Verordnung zu spei­chern sind, und die haben eine unter­schied­li­che Ein­griffs­tie­fe. Aller­dings ist das kei­ne wirk­lich neue Erkennt­nis: schon das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat in sei­nem Urteil zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung die Daten­ar­ten unter­schie­den. In dem Gut­ach­ten gehe ich aber noch mal im Detail auf die ein­zel­nen Daten­ar­ten ein. Ein Schwer­punkt liegt auf der Fra­ge, ob die Spei­che­rung von IP‐​Adressen beim Zugangs­an­bie­ter die poli­ti­sche Mei­nung, die Reli­gi­on, die Krank­hei­ten oder das Sexu­al­le­ben von 80 Mil­lio­nen Bun­des­bür­ger offen­ba­ren wür­de.“

Alvar Freu­de ist Software‐​Entwickler, enga­giert sich im AK Zen­sur und war Sach­ver­stän­di­ger in der Enquete Kom­mis­si­on Inter­net und Digi­ta­le Gesell­schaft. Wer sich für sein Gut­ach­ten inter­es­siert, fin­det es als PDF‐​Download in sei­nem Blog­bei­trag.

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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