Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

25. November 2014

Netzneutralität
Beiträge zur Debatte um die Netzneutralität

Marc Jan Eumann
Marc Jan Eumann | Foto: Tim Bartel - CC BY-SA 2.0

Den Auf­schlag haben Marc‐​Jan Eumann, NRW‐​Medienstaatssekretär und Kon­rad Lisch­ka, Refe­rent Digi­ta­le Gesell­schaft in der Staats­kanz­lei Nordrhein‐​Westfalen, bei netzpolitik.org gemacht: „Wir müs­sen über Pee­ring reden – sie­ben The­sen zur Netz­neu­tra­li­tät“. In dem Gast­bei­trag stel­len sie sie­ben The­sen auf.In Kurz­form lau­ten die sie­ben The­sen:

  1. Weil die Kun­den nicht mal eben schnell die Inter­net­pro­vi­der wech­seln kön­nen, muss die Netz­neu­tra­li­tät grund­sätz­lich erhal­ten blei­ben.
  2. Ein biss­chen Netz­neu­tra­li­tät gibt es nicht.
  3. Art und Umfang ihres Inter­net­zu­gangs — Flat­rate, Volu­men­ta­rif, Geschwin­dig­keit usw. — müs­sen sich die Kun­den aus­su­chen kön­nen.
  4. Spe­zi­al­an­ge­bo­te wie T‐​Entertain, die außer­halb des Pro­vi­der­net­zes gar nicht ver­füg­bar sind, müs­sen mög­lich sein.
  5. Die Pro­vi­der dür­fen nicht beim Kun­den UND bei Inhal­te­an­bie­tern kas­sie­ren.
  6. Das gilt auch für die Kos­ten, die bei der Über­ga­be der Daten von einem Netz in ein ande­res ent­ste­hen.
  7. Der nöti­ge Aus­bau der Inter­net­in­fra­struk­tur darf nicht auf Kos­ten der Netz­neu­tra­li­tät gehen.

Auf den Bei­trag hat es mitt­ler­wei­le eini­ge Reak­tio­nen gege­ben. So ergänzt Alvar Freu­de Punkt 5 in sei­nem schon wegen des Eichhörnchen‐​Headers besu­chens­wer­ten Blog:

„E‐​Health geht heu­te und auch in Zukunft (pro­blem­los) über eige­ne Lei­tun­gen, die teils auch nur vir­tu­ell sind, bei­spiels­wei­se wird die Gesamt­ka­pa­zi­tät einer Glas­fa­ser auf­ge­teilt und in Stü­cken ver­mie­tet. Das ist natür­lich in Ord­nung, betrifft aber nicht den nor­ma­len Heim‐​Zugang.“

Der Jour­na­list Falk Stei­ner bezwei­felt, dass es die Pro­ble­me gibt, die mit einer Auf­lö­sung der Netz­neu­tra­li­tät gelöst wer­den sol­len. Für ihn ist der Aus­bau der „letz­ten Mei­le“ der Knack­punkt:

„Ein Pro­blem aber gibt es natür­lich: Wer baut dann die Net­ze aus, wenn die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men zu wenig Geld ver­die­nen, um das zu tun? Wenn ihnen die Anrei­ze feh­len? Ich wür­de ver­mu­ten: Anbie­ter, die schnel­le Lei­tun­gen ver­le­gen, Inhal­te­an­bie­ter und deren CDNs an ihre Ver­teil­net­ze pee­ren las­sen, weil ihre Nut­zer damit am wenigs­ten Rucke­lei erfah­ren, und die auch sonst krea­ti­ve Lösun­gen für das Broad­cas­ting­pro­blem fin­den, dürf­ten in der Nutzer­gunst mit­tel­fris­tig ganz vor­ne dabei sein. Und die ande­ren eben nicht.“

Ansons­ten sind die Reak­tio­nen auf Twit­ter bis­her neu­tral bis posi­tiv.

Update I

SPD‐​Netzpolitiker Hen­ning Till­mann kri­ti­siert in sei­nem Blog vor allem die Wir­kung, die Volu­men­ta­ri­fe auf Spe­zi­al­an­ge­bo­te haben könn­ten:

„Wenn der Zugang zum Inter­net volu­men­be­schränkt ist, T‐​Entertain aber ohne Limit genutzt wer­den kann, ergibt sich eine enor­me Schief­la­ge.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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