Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

14. Januar 2014

NSA-Überwachungsskandal
Ein Scheitern des No‐​Spy‐​Abkommens wäre nicht akzeptabel

Thomas Oppermann
Thomas Oppermann

Laut Medi­en­be­rich­ten zeich­net sich ein Schei­tern der Ver­hand­lun­gen über ein No‐​Spy‐​Abkommen ab. Der Vor­sit­zen­de der SPD‐​Bundestagsfraktion Tho­mas Opper­mann zeig­te sich empört: „Die Koali­ti­ons­frak­tio­nen sind sich einig, dass ein belast­ba­res Anti‐​Spionage‐​Abkommen zwi­schen Deutsch­land und den USA kom­men muss. Ein Schei­tern des Abkom­mens wäre nicht akzep­ta­bel.“

Tho­mas Opper­mann warn­te: „Das wür­de den poli­ti­schen Cha­rak­ter der Bezie­hun­gen zu den USA ver­än­dern. Wir ver­tei­di­gen im Bünd­nis mit den USA die gemein­sa­men Wer­te von Frei­heit, Demo­kra­tie und Recht. Damit ist es nicht zu ver­ein­ba­ren, sich gegen­sei­tig aus­zu­spio­nie­ren. Ich bin guter Hoff­nung, dass der Besuch der Kanz­le­rin in den USA dabei hilft, ein Abkom­men doch noch zu errei­chen.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

More PostsWeb­site

Fol­low Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.