Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

14. Januar 2014

NSA-Überwachungsskandal
Ein Scheitern des No-Spy-Abkommens wäre nicht akzeptabel

Thomas Oppermann
Thomas Oppermann

Laut Medienberichten zeichnet sich ein Scheitern der Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen ab. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann zeigte sich empört: „Die Koalitionsfraktionen sind sich einig, dass ein belastbares Anti-Spionage-Abkommen zwischen Deutschland und den USA kommen muss. Ein Scheitern des Abkommens wäre nicht akzeptabel.“

Thomas Oppermann warnte: „Das würde den politischen Charakter der Beziehungen zu den USA verändern. Wir verteidigen im Bündnis mit den USA die gemeinsamen Werte von Freiheit, Demokratie und Recht. Damit ist es nicht zu vereinbaren, sich gegenseitig auszuspionieren. Ich bin guter Hoffnung, dass der Besuch der Kanzlerin in den USA dabei hilft, ein Abkommen doch noch zu erreichen.“

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

More Posts - Website

Follow Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.