Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

5. Dezember 2014

Netzneutralität
Für Vielfalt und Wahlfreiheit — Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz

Marc Jan Eumann
Marc Jan Eumann | Foto: Tim Bartel - CC BY-SA 2.0

Zur aktu­el­len Debat­te um das The­ma Netz­neu­tra­li­tät erklärt der Vor­sit­zen­de der Medien‐ und Netz­po­li­ti­schen Kom­mis­si­on beim SPD‐​Parteivorstand, Marc Jan Eumann: „Das Ziel von Netz­neu­tra­li­tät ist ein offe­nes Netz. Die offe­ne Infra­struk­tur des frei­en Net­zes gehört heu­te zu unse­rer kom­mu­ni­ka­ti­ven Grund­ord­nung. Ein frei­er Kom­mu­ni­ka­ti­ons­raum Inter­net steht für freie Mei­nungs­bil­dung, Viel­falt und Wahl­frei­heit. Das darf nicht zur Dis­po­si­ti­on ste­hen. Des­halb muss das Netz für das größt­mög­li­che Ange­bot an Medi­en und Diens­ten offen sein, aus denen die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wäh­len kön­nen.“

Wei­ter­hin sag­te Marc Jan Eumann: „Aus Sicht der SPD folgt dar­aus für Medien‐ und Netz­po­li­tik: Viel­falt­si­che­rung im Netz muss bei offe­ner Infra­struk­tur ins­ge­samt anset­zen und nicht bei einer abschlie­ßen­den Aus­wahl vor­ab defi­nier­ter Ange­bo­te oder Diens­te. Inso­fern hat das Euro­päi­sche Par­la­ment im April 2014 einen klu­gen Vor­schlag vor­ge­legt, indem es ein kla­res Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bot im Inter­net und restrik­tiv umris­se­ne Aus­nah­me­tat­be­stän­de for­mu­liert. Ohne Fra­ge kann es eine für das Gemein­wohl nütz­li­che Koexis­tenz von offe­nem Inter­net und geschlos­se­nen Spe­zi­al­diens­ten geben. Die Vor­aus­set­zun­gen dafür sind aller­dings, dass die­se nicht auf Kos­ten des frei­en Net­zes gehen, die Qua­li­tät des frei­en Netz­zu­gangs mit­wächst und die Nut­ze­rin­nen und Nut­zer die freie Wahl haben.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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