Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

6. Februar 2014

NSA-Überwachungsskandal
Hartmann: Es die Pflicht Deutschlands sich gegen Spionage zu schützen

Sollten sich die Vereinigten Staaten weiterhin weigern ihre seitherige Praxis zu verändern, gilt für den innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Michael Hartmann, mehr denn je: „Unsere Spionageabwehr muss schnellstens besser und unabhängiger werden und Deutschland muss seinerseits eigenständig Informationen erheben.“

Michael Hartmann zeigt sich nicht überrascht von der Enthüllung, dass auch Bundeskanzler Schröders Mobiltelefon von amerikanischen Geheimdiensten überwacht wurde: „Der Widerstand gegen den auf Lügen aufgebauten Irak-Krieg machte ihn zur Zielperson.“

Sollten sich die Vereinigten Staaten weiterhin weigern ihre seitherige Praxis zu verändern gelte mehr denn je: Unsere Spionageabwehr müsse schnellstens besser und unabhängiger werden und Deutschland müsse seinerseits eigenständig Informationen erheben. Wie zwischen den Koalitionspartnern vereinbart, müsse der Ausbau einer eigenständigen sicheren und geschützten Kommunikation jetzt schnell erfolgen. Michael Hartmann betonte dabei: „Mit den USA verbandelte Unternehmen scheiden dabei von vorneherein bei allen Aufträgen aus. So wie die Vereinigten Staaten ihre Interessen ohne jede Rücksicht auf Verbündete befördern, ist es die Pflicht Deutschlands sich gegen Spionage ganz gleich von wem zu schützen.“

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Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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Ein Kommentar

  1. Wolfgang Zimmermann sagt:

    Vor etwa zwanzig Jahren gab es (meine ich) in der „Titanic“ den Aufruf, nur noch Rügenbananen kaufen. Nur wachsen auf Rügen keine Bananen. Entsprechend kommt Netzwerktechnik heute auch nur aus den USA oder aus China. Und die letzte deutsche Geschäftskundenvertrieb zu einem Betriebssystem (SuSe-Linux) ging ebenfalls vor etwa zwölf Jahren in die USA. Lieber Genosse Hartmann, Spionage oder Gegenspionage sind nicht Frage eines aufzusuchenden Orts („Gegenspionage in den USA“) sondern von technischer Systemführerschaft. Das ist die Baustelle, an der gearbeitet werden muss.

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