Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

18. Dezember 2014

Europa
„Künstler und Verbraucher benötigen Klarheit in Sachen Urheberrecht“

Dietmar Köster
Dietmar Köster | Pressefoto

Erstmals hat sich die „Arbeitsgruppe Urheberrecht“ des Rechtsausschusses im Europäischen Parlament am Mittwoch mit Günth) getroffen, dem neuen EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Themen waren die Verbreitung kultureller Werke wie Filme und Musik sowie ein neu zu schaffendes Urheberrecht im digitalen Zeitalter.

„Oettinger blieb eine Antwort auf die Frage nach seinem Leitbild zur Gestaltung eines neuen Urheberrechts leider schuldig“, sagt Dietmar KDietmar Kösterr der Arbeitsgruppe Urheberrecht für die Sozialdemokraten im Europaparlament (S&D-Fraktion). „Es war offensichtlich, dass es unsere Aufgabe als Sozialdemokraten sein wird, einen gesetzlichen Rahmen für die faire Vergütung der Kulturschaffenden zu schaffen. Gleichzeitig werden wir uns für die freiheitliche Nutzung kultureller Werke stark machen“

Von den Fortschritten der Digitalisierung profitieren laut dem Sozialdemokraten bislang vor allem die Vertreiber von Musik und Filmen sowie illegale Anbieter im Netz. Die Künstler müssten derzeit meist Abstriche machen.

„Das aktuelle Urheberrecht kommt aus dem letzten Jahrtausend“, so Dietmar Köster. „Veränderungen müssen sich zu Gunsten der Kulturschaffenden auswirken. Dabei soll es nicht darum gehen, dass Konsumentinnen und Konsumenten mehr zahlen, sondern die Kreativen müssen mehr von den bereits vorhandenen Einnahmen profitieren.“

Die neuen Regeln müssten vor allem verständlich sein. „Die EU-Kommission muss das bisherige Urheberrecht den aktuellen Möglichkeiten im Internet anpassen“, so Dietmar Köster. „Wenn wir ein harmonisiertes EU-Recht schaffen und den digitalen Binnenmarkt nach vorne bringen wollen, müssen wir sowohl Kreative als auch Konsumenten fair behandeln. Dazu muss sich Oettinger aber zunächst über die Ziele seiner Urheberrechtsreform klar werden.“

Steffen Voß

Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.

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