Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

30. September 2014

Bundespolitik
Oppermann: „Wählen per Mausklick wird kommen“

Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert
Thomas Oppermann | Foto: Gerrit Sievert

In der Debat­te um sin­ken­de Wahl­be­tei­li­gung mel­det sich SPD‐​Fraktionschef Tho­mas Opper­mann mit einem Inter­view bei SPIEGEL ONLINE zu Wort. Neben einer Ver­än­de­rung des klas­si­schen Wahl­sonn­tags bringt er auch Online‐​Wahlen ins Gespräch.

In dem Inter­view heißt es:

SPIEGEL ONLINE: Ihre Gene­ral­se­kre­tä­rin hat sich Gedan­ken dar­über gemacht, wie sich die Wahl­be­tei­li­gung stär­ken lie­ße. Eine ihrer Ide­en: Urnen in Super­märk­ten. Wäh­len an der Fleisch­the­ke — ist das der rich­ti­ge Kurs?

Opper­mann: In der alten Bun­des­re­pu­blik ging in vie­len Orten die Bevöl­ke­rung sonn­tags geschlos­sen in die Kir­che und dann zum Wahl­lo­kal. Heu­te gehen immer mehr Men­schen weder in die Kir­che noch wäh­len. Es hilft nichts, das zu bekla­gen. Die Zei­ten haben sich geän­dert. Dar­auf muss die Poli­tik reagie­ren. Des­halb wol­len wir jetzt Vor­schlä­ge sam­meln, wie man das Wäh­len ein­fa­cher machen kann. Dazu gehört auch, dass man die Wahl­mög­lich­keit an meh­re­ren Tagen und an zusätz­li­chen Orten anbie­tet.

SPIEGEL ONLINE: Wäre es in Zei­ten der Digi­ta­li­sie­rung sinn­voll, das Wäh­len per Inter­net zu ermög­li­chen?

Opper­mann: Wäh­len per Maus­klick wird kom­men. Aber sicher noch nicht 2017. Denn klar ist: Wah­len müs­sen ver­läss­lich und sicher sein. Ein bere­chen­ba­res, nicht mani­pu­lier­ba­res Wahl­sys­tem ist ele­men­tar für eine Demo­kra­tie. Unab­ding­bar dafür sind aber eine deut­lich höhe­re Sicher­heit im Netz und die Unver­letz­bar­keit des Wahl­ge­heim­nis­ses. Ein­fach wird das nicht. Wir haben ja jetzt schon Mühe, die pri­va­te und geschäft­li­che Kom­mu­ni­ka­ti­on zu schüt­zen.

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat­te aller­dings bereits 2009 im Zusam­men­hang mit Wahl­com­pu­tern fest­ge­stellt, dass beim Ein­satz elek­tro­ni­scher Wahl­ge­rä­te die wesent­li­chen Schrit­te der Wahl­hand­lung und der Ergeb­nis­er­mitt­lung vom Bür­ger zuver­läs­sig und ohne beson­de­re Sach­kennt­nis über­prüf­bar sein müs­sen. Es ist damit also nicht nur eine Fra­ge von IT‐​Sicherheit. Vor allem muss das Sys­tem noch für Nor­mal­bür­ger nach­voll­zieh­bar sein.

Links

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

More PostsWeb­site

Fol­low Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.