14. Juli 2015
Glasfaserausbau
Beim Breitbandausbau ist das Land auf einem guten Weg
- ©mindscanner / fotolia.com
„Dank unserer breit angelegten Glasfaserstrategie sind bereits 23 Prozent der Haushalte im Land an das leistungsfähige und zukunftssichere Netz angeschlossen, viele weitere Projekte befinden sich in der Pipeline“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer beim 8. Breitbandforum Schleswig-Holstein in Neumünster.
Nach den Worten von Meyer habe sich Schleswig-Holstein als einziges Bundesland ein Infrastrukturziel statt eines Bandbreitenziels gesteckt: Bis 2030 will das Land eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen erreichen.
„Fixiert man sich nur auf eine bestimmte Bandbreite, hat dies die große Schwäche, dass sie durch den technischen Fortschritt ständig von der Realität überholt wird.“ – Reinhard Meyer
Kirsten Eickhoff-Weber | Foto: Steffen Voß
Kirsten Eickhoff-Weber, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die ländlichen Räume und für Landesplanung, sagte: „Der Wirtschaftsminister hat seine Hausaufgaben gemacht und die Chance, das selbst gesteckte Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis 2030 zu erreichen, ist groß. Was uns – wie auch dem Minister – wichtig ist: Breitbandversorgung muss auch in der Fläche sichergestellt werden; es reicht nicht, nur an die Städte zu denken und das „platte Land“ unter ferner liefen abzuhaken. Doch auch was die ländlichen Räume betrifft, sind wir auf einem guten Weg. Leistungsstarke Breitbandversorgung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge; die digitale Teilhabe in ganz Schleswig-Holstein ist das gemeinsame Ziel.“
Auf Bundesebene sehe es dagegen nicht so gut aus, so berichtet Kirsten Eickhoff-Weber. Der Bund arbeite zu sehr mit nur einem Anbieter zusammen; das schließe die vielen regionalen Anbieter, die z. b. für Schleswig-Holstein typisch sind, weitgehend aus. Auch fehle eine Strategie beim Breitbandausbau – abgestimmt zwischen Bund und Ländern. „Da muss der Bundesverkehrsminister noch liefern!“
Minister Reinhard Meyer |
Bestimmte Rechte vorbehalten von SPD-Schleswig-Holstein
Der Erfolg in Schleswig-Holstein sei vor allem durch das enge Zusammenwirken von Unternehmen, Verbänden, Kommunen und dem Land zustande gekommen: „Unsere besondere Stärke sind die vielen regionalen Anbieter, von Stadtwerken über weitere Energieversorger, Breitbandnetzgesellschaften bis hin zu kommunalen Breitbandzweckverbänden. Auch dies ist ein Teil von ‚made in Schleswig-Holstein'“, sagte Meyer.
Schleswig-Holstein sei vor allem durch zwei wichtige Institutionen gut aufgestellt:
- Das von den Kommunalen Landesverbänden getragene Breitband-Kompetenzzentrum berät, informiert und koordiniert die Akteure im Lande. Das Personal ist vor kurzem auf sechs Mitarbeiter aufgestockt worden, die Förderquote soll von 70 auf 80 Prozent angehoben werden.
- Die Investitionsbank flankiert seit langem die Breitbandstrategie mit zinsgünstigen Darlehen, der Beratung der Projektträger und der Hausbanken sowie einem Zinssubventionierungsprogramm.
„Zudem stellen wir bis 2020 rund 50 Millionen Euro an Fördermitteln bereit“, so Meyer. Hinzu kämen die Mittel aus der so genannten „Digitalen Dividende II“ in Höhe von rund 21 Millionen Euro, über deren Verwendung die Landesregierung demnächst entscheiden werde.
