Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

23. April 2015

Wirtschaft
Buchpreisbindung für E-Books rechtlich absichern

Siegmund Ehrmann | Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Siegmund Ehrmann | Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die Buchpreisbindung zukünftig auch für E-Books rechtlich abzusichern. Das stärkt die Position in den TTIP-Verhandlungen und sichert die kulturelle Vielfalt von Büchern und Buchhandlungen.

„Bundeswirtschaftsminister Gabriel will die in Deutschland geltende Buchpreisbindung auch für E-Books rechtlich absichern. Das ist eine gute Nachricht“, sagt Siegmund Ehrmann, zuständiger Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion. „Im Koalitionsvertrag weisen wir auf die mit der Digitalisierung verbundenen Veränderungen der Medienwelt insbesondere für Printmedien hin. Bereits vor einem Jahr beschloss die Große Koalition den verminderten Mehrwertsteuersatz auch für Hörbücher, nun wird die Buchpreisbindung gestärkt.

Die Buchpreisbindung ist eines der wichtigsten Instrumente, um die Vielfalt der Bücher und der Buchhandlungen in Deutschland zu erhalten. Dieser Schritt ist auch mit Blick auf die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP von immenser Bedeutung. Dass die Buchpreisbindung durch TTIP tatsächlich gefährdet sein könnte, ist bislang nicht erkennbar. Jedoch ist es wichtig, dass das Buchpreisbindungsgesetz zukünftig ausdrücklich auf E-Books angewendet werden kann. TTIP darf einer solchen Politikmaßnahme nicht entgegenstehen.

Neben dieser wichtigen Initiative dürfen wir nicht die vielen Autoren, Übersetzer – die Urheber – vergessen, die maßgeblich am Entstehen des Werkes Buch beteiligt sind. Sie müssen angemessen beteiligt und vergütet werden, damit auch zukünftig gute Bücher entstehen.

Am heutigen „Welttag des Buches und des Urheberrechts“ unterstreicht diese Initiative die Bedeutung, die SPD und Union dem Buch und den Urhebern beimessen.

„An sich ist nichts weder gut noch böse; das Denken macht es erst dazu.“ hat William Shakespeare vor mehr als 400 Jahren in „Hamlet“ sagen lassen. Das beschreibt, wie wichtig das Buch und das Lesen sind. Der „Welttag des Buches und des Urheberrechts“, am heutigen Todestag von Shakespeare und Cervantes begangen, findet in mehr als 100 Ländern als Feiertag für das Lesen, für Bücher und die Rechte der Autoren statt.“

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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