Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

8. Januar 2015

Gesundheit
Elektronische Gesundheitskarte – „Die Gematik muss endlich vernünftig liefern“

Hilde Mattheis
Hilde Mattheis | Foto: Tobias Pietsch

Mit großem Verständnis reagiert die SPD-Bundestagsfraktion auf die Maßnahme des GKV-Spitzenverbandes, der für 2015 zunächst weitere Mittel für die Gematik, die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte, gestoppt hat. Die Kassen müssen über den sinnvollen Einsatz der Versichertengelder wachen. Sie dürfen somit auch erwarten, dass die Gematik endlich bei der Nutzbarkeit der elektronischen Gesundheitskarte liefert.

„Für die SPD steht außer Zweifel, dass die Karte ein echter Gewinn für die Patientinnen und Patienten sein muss. Ob schnelle Verfügbarkeit von Notfalldaten, Zugang zu einer – nur vom Patienten selbst frei zu schaltenden – Patientenakte oder der strukturierte Austausch zwischen den Leistungserbringern: Mit der Karte wird Sicherheit und Qualität in der Krankenversorgung deutlich erhöht. Zugleich hat der Patient die Hoheit über seine Daten. Daneben wird die parallel geschaffene Telematikinfrastruktur den Austausch zwischen Leistungserbringern erleichtern, die Arzneimittelsicherheit erhöhen, Kosten senken, aber auch vielfältige neue Anwendungen möglich machen“, sagte Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

Dass es seit Jahren nicht gelingt, die Gesundheitskarte und die Infrastruktur zuverlässig auf die Beine zu stellen, sei ein Ärgernis. Dass die Kassen jetzt reagierten und Druck aufbauten, sei eine verständliche Konsequenz. Dies darf aber nicht zu einem Stopp der weiteren Entwicklung führen.

Die SPD unterstützt daher den Minister ausdrücklich, mit einem entsprechenden Gesetz und klaren Vorgaben den dringend nötigen Schub für E-Health in Deutschland und für eine elektronische Gesundheitskarte zu sichern, damit sie ihrer Funktion gerecht werden kann. Die Beteiligten der Gematik sind aufgefordert, schnellstmöglich einen konstruktiven Weg für die zeitnahe Weiterentwicklung und Umsetzung zu gehen.

Steffen Voß

Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.

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