Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

19. Mai 2015

Europa
Europa-SPD drängt zu Sozialstandards und begrüßt europäische Cloud

Evelyne Gebhardt
Evelyne Gebhardt

Andrus Ansip stand als Vizekommissionspräsident für den digitalen Binnenmarkt dem Europäischen Parlament am Dienstag Rede und Antwort zu der in diesem Monat von ihm vorgestellten neuen EU-Digitalstrategie.

„Die Europäische Kommission ist endlich aufgewacht und hat das Thema Digitale Agenda zur Priorität gemacht“, sagt Evelyne Gebhardt, Sprecherin der Sozialdemokraten für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, „nach Jahren der parlamentarischen Aufforderungen.“ Die Sozialdemokratin kritisiert jedoch die schwache Konkretisierung der Kommissionsansätze. „Die aktuellen Vorschläge zur gezielten Harmonisierung des Online-Handels oder Verbraucherschutzes in der EU sind nebulös“, beklagt Evelyne Gebhardt. „Die EU-Kommission hat einige Phänomene der Digitalisierung vollständig ignoriert, so etwa Plattformen wie Airbnb oder UBER, die gesamte ‚Sharing Economy‘. Sozial- und Gewerberecht, das Arbeitnehmer vor unfreiwilligem Lohndumping und prekärer Arbeit schützt, darf bei begrüßenswerten neuen Geschäftsmodellen nicht umgangen werden.“

Die EU-Kommission hat im Rahmen der Digitalstrategie angekündigt, im Laufe des kommenden Jahres Vorschläge für die Inbetriebnahme einer europäischen Cloud vorzulegen. Auch soll der Anbieterwechsel zwischen Clouddiensten erleichtert werden.

Constanze Krehl

Constanze Krehl | Foto: Susie Knoll

„Eine europäische Cloud kann eine der richtigen Antworten auf die Entwicklung zu einer datenbasierten Wirtschaft sein“, sagt Constanze Krehl, Sprecherin der Europa-SPD für digitale Agenda im Industrie-Ausschuss.

„Besonders Universitäten, Forschungszentren und forschungsintensive kleine und mittlere Unternehmen können davon profitieren. Auf einem vernetzten Kontinent müssen Forscher ihre wissenschaftlichen Ergebnisse barrierefrei austauschen und ihre Daten sicher und diskriminierungsfrei speichern können, ebenso wie jeder andere Bürger. Die EU-Kommission sollte die europäischen Forschungszentren frühzeitig in die Erarbeitung ihrer Vorschläge einbeziehen.“

Die Sozialdemokratin fordert diesbezüglich auch eine richtige Strategie für die weitere Digitalisierung der Wirtschaft. „Der Übergang hin zu einer intelligenten, vernetzten Produktion ist der Kern der Industrie 4.0 und eine der großen Herausforderungen für die EU. Die Kommission muss jetzt eine klare Analyse der Chancen und Risiken von Industrie 4.0 vornehmen. Daran fehlt es bisher ebenso wie an einer Strategie, wie die digitalisierte Industrie nachhaltiges Wachstum schaffen kann.“

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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