Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

24. Juni 2015

Digitale Dividende
Frequenz-Milliarden für den Breitbandausbau

Gerät mit Glasfaseranschlüssen
Glasfaser für alle! | Foto: Dennis van Zuijlekom - CC BY-SA 2.0

Beste Aussichten für den ländlichen Raum: Mit gut 5,1 Milliarden Euro erbrachte die Versteigerung von Breitband-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur an die Telekommunikationsunternehmen Vodafone, Telekom und Telefónica einen neuen Rekorderlös, der im Bundeshaushalt für zusätzliche Spielräume beim Breitbandausbau sorgen wird.

Bettina Hagedorn

Bettina Hagedorn | Foto: SPDSH

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, freut sich über dieses Ergebnis: „Als Haushälterin freue ich mich natürlich sehr über diesen milliardenschweren Geldregen, dessen Höhe nicht nur meine Erwartungen weit übertroffen hat, sondern auch die aller anderen Experten. Als zuständige Berichterstatterin für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss bin ich aber vor allem begeistert, dass dadurch ein neuer Milliardenbeitrag in den Ausbau der Breitbandversorgung fließen kann – besonders in die ländlichen Regionen Schleswig-Holsteins, wo die flächendeckende Versorgung noch viel zu große Lücken aufweist! Denn von den 5,1 Milliarden, die die Telekommunikations-Konzerne für die Frequenzen geboten haben, werden etwa 1,3 Milliarden aus der sogenannten ‚Digitalen Dividende II‘ je zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und zweckgebunden für den Breitbandausbau bereitgestellt. Zusammen mit den rund 1,1 Milliarden Euro Investitionsmitteln, die wir für die nächsten drei Jahre gerade erst mit dem Nachtragshaushalt abgesichert haben, schaffen wir so die besten Voraussetzungen für schnelles Internet auch im ländlichen Raum!“

Die übrigen 3,8 Milliarden Euro, die die Versteigerung zusätzlich zu den 1,3 Milliarden Euro aus der „Digitalen Dividende II“ erbracht hat, werden ebenfalls hälftig zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und fließen in den allgemeinen Haushalt. Nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel wird der Milliardenbetrag zwischen den Bundesländern aufgeteilt – damit ist sichergestellt, dass auch Schleswig-Holstein über den Landeshaushalt enorm von diesem überragenden Versteigerungsergebnis profitieren wird.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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