Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

27. Mai 2015

Digitale Dividende
Frequenzauktion macht Weg frei für flächendeckende Breitbandversorgung

By: Michael Coghlan - CC BY-SA 2.0

Heu­te hat die Bun­des­netz­agen­tur den Start­schuss für die Ver­stei­ge­rung der 700‐​MHz‐​Frequenzen für mobi­le Breit­band­nut­zung gege­ben. Die soge­nann­te „Digi­ta­le Divi­den­de II“ ist ein wich­ti­ger Mei­len­stein zur Erfül­lung der ehr­gei­zi­gen Breit­band­zie­le der Bun­des­re­gie­rung, die min­des­tens 50 Mbit/​s bis 2018 in ganz Deutsch­land ermög­li­chen will. Die bie­ten­den Unter­neh­men müs­sen sich für eine bun­des­wei­te LTE‐​Versorgung von 98 Pro­zent der Haus­hal­te ver­pflich­ten, um die begehr­ten Fre­quen­zen zu erhal­ten. Mit den Ein­nah­men wer­den För­der­pro­gram­me auch für den lei­tungs­ge­bun­de­nen Breit­band­aus­bau finan­ziert.

Martin DörmannMartin Dörmann width=

Mar­tin Dör­mann | Pres­se­fo­to

Mar­tin Dör­mann, Spre­cher der Arbeits­grup­pe Kul­tur und Medi­en und Lars Kling­beil, Spre­cher der Arbeits­grup­pe Digi­ta­le Agen­da der SPD‐​Bundestagsfraktion sagen: „Die heu­te gestar­te­te Fre­quenz­ver­stei­ge­rung berei­tet den Weg für zusätz­li­che Ein­nah­men für den Breit­band­aus­bau sowie eine hoch­gra­di­ge Ver­sor­gung mit mobi­lem Breit­band, die dem wach­sen­den Bedarf gerecht wird. Nach Abzug der not­wen­di­gen Umstel­lungs­kos­ten gehen die Ein­nah­men aus die­sem Fre­quenz­be­reich kom­plett in den Breit­band­aus­bau, jeweils hälf­tig auf­ge­teilt zwi­schen Bund und den Län­dern. Zusam­men mit den bereits fest­ste­hen­den Haus­halts­mit­teln von mehr als einer Mil­li­ar­de Euro im Zukunfts­in­ves­ti­ti­ons­pa­ket des Bun­des ist dies ein gro­ßer Schritt für den Aus­bau auch im Bereich lei­tungs­ge­bun­de­ner Hoch­leis­tungs­net­ze.“

Lars Klingbeil | Pressefoto

Lars Kling­beil | Pres­se­fo­to

Wenn nach der mög­li­cher­wei­se meh­re­re Wochen dau­ern­den Auk­ti­on die Gesamt­ein­nah­men fest­ste­hen, müs­sen die­se so effi­zi­ent wie mög­lich genutzt wer­den, um pri­va­te Inves­ti­tio­nen in den Aus­bau des Fest­net­zes zu inves­tie­ren. Hier­für soll­te zeit­nah Klar­heit über die För­der­be­din­gun­gen herr­schen und eine recht­zei­ti­ge Abstim­mung und Ver­zah­nung der För­der­richt­li­nie des Bun­des mit den Län­der­pro­gram­men statt­fin­den.

Der­zeit wer­den die 700 MHz‐​Frequenzen über­wie­gend vom Rund­funk genutzt, der zügig auf den effi­zi­en­te­ren Über­tra­gungs­stan­dard DVB‐​T2 umstel­len wird. Für die SPD‐​Bundestagsfraktion war es zudem sehr wich­tig, dass bei der Umwid­mung der Fre­quen­zen auch die Inter­es­sen von Nut­zern draht­lo­ser Pro­duk­ti­ons­mit­tel wie bei­spiels­wei­se Kul­tur­ein­rich­tun­gen gewahrt wer­den, ins­be­son­de­re durch die Berück­sich­ti­gung von Umstel­lungs­kos­ten und die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von aus­rei­chen­dem Ersatz­spek­trum.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

More PostsWeb­site

Fol­low Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , , , , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.