Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

27. Mai 2015

Digitale Dividende
Frequenzauktion macht Weg frei für flächendeckende Breitbandversorgung

By: Michael Coghlan - CC BY-SA 2.0

Heute hat die Bundesnetzagentur den Startschuss für die Versteigerung der 700-MHz-Frequenzen für mobile Breitbandnutzung gegeben. Die sogenannte „Digitale Dividende II“ ist ein wichtiger Meilenstein zur Erfüllung der ehrgeizigen Breitbandziele der Bundesregierung, die mindestens 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland ermöglichen will. Die bietenden Unternehmen müssen sich für eine bundesweite LTE-Versorgung von 98 Prozent der Haushalte verpflichten, um die begehrten Frequenzen zu erhalten. Mit den Einnahmen werden Förderprogramme auch für den leitungsgebundenen Breitbandausbau finanziert.

Martin DörmannMartin Dörmann width=

Martin Dörmann | Pressefoto

Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien und Lars Klingbeil, Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion sagen: „Die heute gestartete Frequenzversteigerung bereitet den Weg für zusätzliche Einnahmen für den Breitbandausbau sowie eine hochgradige Versorgung mit mobilem Breitband, die dem wachsenden Bedarf gerecht wird. Nach Abzug der notwendigen Umstellungskosten gehen die Einnahmen aus diesem Frequenzbereich komplett in den Breitbandausbau, jeweils hälftig aufgeteilt zwischen Bund und den Ländern. Zusammen mit den bereits feststehenden Haushaltsmitteln von mehr als einer Milliarde Euro im Zukunftsinvestitionspaket des Bundes ist dies ein großer Schritt für den Ausbau auch im Bereich leitungsgebundener Hochleistungsnetze.“

Lars Klingbeil | Pressefoto

Lars Klingbeil | Pressefoto

Wenn nach der möglicherweise mehrere Wochen dauernden Auktion die Gesamteinnahmen feststehen, müssen diese so effizient wie möglich genutzt werden, um private Investitionen in den Ausbau des Festnetzes zu investieren. Hierfür sollte zeitnah Klarheit über die Förderbedingungen herrschen und eine rechtzeitige Abstimmung und Verzahnung der Förderrichtlinie des Bundes mit den Länderprogrammen stattfinden.

Derzeit werden die 700 MHz-Frequenzen überwiegend vom Rundfunk genutzt, der zügig auf den effizienteren Übertragungsstandard DVB-T2 umstellen wird. Für die SPD-Bundestagsfraktion war es zudem sehr wichtig, dass bei der Umwidmung der Frequenzen auch die Interessen von Nutzern drahtloser Produktionsmittel wie beispielsweise Kultureinrichtungen gewahrt werden, insbesondere durch die Berücksichtigung von Umstellungskosten und die Zurverfügungstellung von ausreichendem Ersatzspektrum.“

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

More Posts - Website

Follow Me:
TwitterFacebookGoogle PlusFlickr

Schlagwörter: , , , , , , ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.