Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

22. Mai 2015

Urheberrecht
„Geoblocking ist ein Anachronismus!“

Peter Eichstädt MdL
Peter Eichstädt MdL | Foto: Steffen Voß, CC BY-SA 2.0

„Geoblocking ist ein Anachronismus in einem zusammenwachsenden Europa,“ sagte Peter Eichstädt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landestagsfraktion gestern in der Debatte um einen Antrag der Fraktion der Piratenpartei.

„Dieses Video ist in Deinem Land nicht verfügbar“

Das Prinzip des Geoblocking ist, dass bei jeder Abfrage eines Angebotes über das Internet geprüft wird, aus welchem Land die IP-Adresse stammt und entsprechend der Stream ausgeliefert wird oder eben nicht.

In ihrem Antrag fordern die Abgeordneten der Piratenpartei zu einen, die Abschaffung des Geoblocking in Dänemark. Die Landesregierung möge sich dafür bei unseren Nachbarn einsetzen. Umgekehrt sollten die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch den Nutzerinnen und Nutzern im Ausland offen stehen.

Eine europäische Lösung ist nötig

Diese Fokussierung auf die Beziehung zwischen Dänemark und Deutschland sieht Peter Eichstädt kritisch. Er fordert einen europäischen Ansatz:

„Dass die Frage nicht nur bilateral zwischen Dänemark und Deutschland geregelt werden kann, wird vor dem Hintergrund der Urheber- und Lizenzrechte deutlich. Wenn, was technisch möglich wäre, Deutschland seine Programme nach Dänemark freischalten würde, könnte es das tun und die zusätzlichen Lizenzkosten dafür zahlen. Das wäre vielleicht sogar für 5,5 Mio. dänische Staatsbürger machbar. Umgekehrt soll Dänemark das aber auch tun, allerdings dann für rund 80 Millionen Deutsche, was ungleich teurer würde. Diese Asymmetrie macht deutlich, dass nur eine europäische Regelung wirklich zu einer Lösung führt.“

Die Lösung dieses Problems liege in Brüssel. Hier werde im Rahmen der Debatte über einen digitalen Binnenmarkt auch über ein neues Urheberrecht diskutiert, das dringend erforderlich sei. Das mache die Notwendigkeit, einzelne Beiträge auf Grund von Urheberrechts- oder Lizenzfragen zu blocken, überflüssig.

Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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