Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

16. Juli 2015

Datenschutz/Schleswig-Holstein
Marit Hansen folgt auf Thilo Weichert

Thilo Weichert und Marit Hansen
Vorher/Nachher: Thilo Weichert und Marit Hansen | Foto: ULD

Der Land­tag hat Marit Han­sen am Mitt­woch zur Lan­des­be­auf­trag­ten für Daten­schutz gewählt. Marit Han­sen war seit 2008 die Stell­ver­tre­te­rin von Dr. Thi­lo Wei­chert, der über zwei Amts­pe­ri­oden das Amt des Lan­des­be­auf­trag­ten für Daten­schutz aus­ge­füllt hat.

Am Nach­mit­tag über­reich­te Minis­ter­prä­si­dent Tors­ten Albig der neu­en Daten­schutz­be­auf­trag­ten die Ernen­nungs­ur­kun­de. „Ich wün­sche Ihnen für Ihr Amt viel Freu­de, einen lan­gen Atem und eine glück­li­che Hand bei der Bewäl­ti­gung Ihrer Auf­ga­ben. Daten­schutz ist und bleibt hoch­ak­tu­ell – in der Gesell­schaft und in der Poli­tik“, sag­te Minis­ter­prä­si­dent Tors­ten Albig.

„Die SPD‐​Landtagsfraktion gra­tu­liert Marit Han­sen herz­lich zur Wahl zur Lan­des­da­ten­schutz­be­auf­trag­ten. Als bis­he­ri­ge Stell­ver­tre­te­rin des ULD‐​Leiters ist sie mit allen Fra­gen des Daten­schut­zes in Schleswig‐​Holstein bes­tens ver­traut. Wir sind gespannt, wel­che Impul­se eine Infor­ma­ti­ke­rin auf die­ser Stel­le ein­bringt und freu­en uns auf die Zusam­men­ar­beit mit ihr“, sag­te Peter Eich­städPeter Eich­städt SPD‐​Landtagsfraktion für Daten­schutz.

Abschied von Thilo Weichert

Nach ins­ge­samt 17‐​jähriger Arbeit für die Daten­schutz­be­hör­de ver­lässt Dr. Thi­lo Wei­chert nun das Unab­hän­gi­ge Lan­des­zen­trum für Daten­schutz (ULD). In sei­ner Amts­zeit ent­wi­ckel­ten sich sozia­le Netz­wer­ke, Web 2.0, Cloud Com­pu­ting und Big Data, deren Daten­schutz­fra­gen er als einer der ers­ten in Publi­ka­tio­nen und Vor­trä­gen behan­del­te. Mit sei­ner Dienst­stel­le ermit­tel­te er in meh­re­ren Daten­schutz­skan­da­len, wie bei­spiels­wei­se dem Miss­brauch von Kon­to­da­ten durch Call‐​Center.

Ursprüng­lich hat­te die Küs­ten­ko­ali­ti­on aus SPD, Grü­nen und SSW das Gesetz geän­dert, das die Amts­zeit der Lan­des­be­auf­tra­gen für den Daten­schaft­schutz auf zwei Peri­oden beschränkt. Dar­um soll­te die Amts­zeit der Daten­schutz­be­auf­trag­te an die Rege­lung für die ande­ren Beauf­trag­ten der Lan­des­re­gie­rung ange­passt wer­den. Flücht­lings­be­auf­trag­te, Behin­der­ten­be­auf­trag­te und Bür­ger­be­auf­trag­te, sind unbe­schränkt wie­der­wähl­bar. Im Juli 2014 aber ver­pass­te Thi­lo Wei­chert die Mehr­heit für eine zwei­te Wie­der­wahl. Seit­her hat­te die Regie­rung nach einer Nach­fol­ge­rin oder einem Nach­fol­ger gesucht.

Peter Eichstädt MdL

Peter Eich­städt MdL | Foto: Stef­fen Voß, CC BY‐​SA 2.0

„Dr. Thi­lo Wei­chert dan­ke ich im Namen mei­ner Frak­ti­on für sei­ne lang­jäh­ri­ge Arbeit. Er war ein für die Poli­tik nicht immer beque­mer, manch­mal sogar ein unbe­que­mer Part­ner – aber immer ein Part­ner. Er hat den Daten­schutz in unse­rem Land zu einem Mar­ken­zei­chen gemacht und damit weit über unse­re Lan­des­gren­zen hin­weg gro­ßes fach­li­ches Anse­hen erwor­ben. Wir wün­schen ihm alles Gute für die Zukunft“, sag­te Peter Eich­städt.

Auch Minis­ter­prä­si­dent Tors­ten Albig bedank­te sich bei ihm für Thi­lo Wei­cherts gro­ßes Enga­ge­ment: „Sie haben sich in Ihren bei­den Amts­zei­ten als Exper­te für Daten­schutz bun­des­weit einen Namen gemacht. Auch wenn sie für uns Poli­ti­ker oft unbe­quem waren: Der Aus­tausch mit Ihnen war immer offen und fair. Dafür dan­ke ich Ihnen sehr herz­lich.“

Die Neue: Marit Hansen

Mit Marit Han­sen wird das ers­te Mal in Deutsch­land eine Infor­ma­ti­ke­rin Daten­schutz­be­auf­trag­te. Nach ihrem Stu­di­um an der Christian‐​Albrechts‐​Universität zu Kiel spe­zia­li­sier­te sie sich auf Daten­schutz. Zu ihren Schwer­punk­ten im ULD gehört die Kon­zep­ti­on und Gestal­tung von rechts­kon­for­men und tech­nisch rea­li­sier­ba­ren Lösun­gen. Seit 20 Jah­ren arbei­tet die gebür­ti­ge Schleswig‐​Holsteinerin an der Schnitt­stel­le von Jura und Infor­ma­tik mit dem Ziel, Daten­schutz hand­hab­bar zu machen und von Anfang an in die Sys­te­me ein­zu­bau­en. Die Kom­pe­tenz der par­tei­lo­sen Daten­schüt­ze­rin wird von der Wirt­schaft, von natio­na­len und inter­na­tio­na­len For­schungs­teams sowie euro­päi­schen Pro­jekt­kon­sor­ti­en nach­ge­fragt.

Die 46‐​Jährige steht für inhalt­li­che Kon­ti­nui­tät der Arbeit des ULD und wird die bewähr­ten Instru­men­te von Kon­trol­le, Prü­fung und Bera­tung über Aus‐ und Fort­bil­dung, Audit und Güte­sie­gel bis hin zum Bereich inno­va­ti­ver Daten­schutz­pro­jek­te fort­füh­ren und aus­ge­stal­ten. Das ULD bleibt wei­ter­hin Ser­vice­zen­trum zu Daten­schutz und Infor­ma­ti­ons­frei­heit. Dabei unter­stützt es schleswig‐​holsteinische Bür­ge­rin­nen und Bür­ger eben­so wie die Ver­wal­tung und die Wirt­schaft und geht Ver­stö­ßen gegen das Recht nach.

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Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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