Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

16. Juli 2015

Datenschutz/Schleswig-Holstein
Marit Hansen folgt auf Thilo Weichert

Thilo Weichert und Marit Hansen
Vorher/Nachher: Thilo Weichert und Marit Hansen | Foto: ULD

Der Landtag hat Marit Hansen am Mittwoch zur Landesbeauftragten für Datenschutz gewählt. Marit Hansen war seit 2008 die Stellvertreterin von Dr. Thilo Weichert, der über zwei Amtsperioden das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz ausgefüllt hat.

Am Nachmittag überreichte Ministerpräsident Torsten Albig der neuen Datenschutzbeauftragten die Ernennungsurkunde. „Ich wünsche Ihnen für Ihr Amt viel Freude, einen langen Atem und eine glückliche Hand bei der Bewältigung Ihrer Aufgaben. Datenschutz ist und bleibt hochaktuell – in der Gesellschaft und in der Politik“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig.

„Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Marit Hansen herzlich zur Wahl zur Landesdatenschutzbeauftragten. Als bisherige Stellvertreterin des ULD-Leiters ist sie mit allen Fragen des Datenschutzes in Schleswig-Holstein bestens vertraut. Wir sind gespannt, welche Impulse eine Informatikerin auf dieser Stelle einbringt und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihr“, sagte Peter EichstädPeter Eichstädt SPD-Landtagsfraktion für Datenschutz.

Abschied von Thilo Weichert

Nach insgesamt 17-jähriger Arbeit für die Datenschutzbehörde verlässt Dr. Thilo Weichert nun das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD). In seiner Amtszeit entwickelten sich soziale Netzwerke, Web 2.0, Cloud Computing und Big Data, deren Datenschutzfragen er als einer der ersten in Publikationen und Vorträgen behandelte. Mit seiner Dienststelle ermittelte er in mehreren Datenschutzskandalen, wie beispielsweise dem Missbrauch von Kontodaten durch Call-Center.

Ursprünglich hatte die Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW das Gesetz geändert, das die Amtszeit der Landesbeauftragen für den Datenschaftschutz auf zwei Perioden beschränkt. Darum sollte die Amtszeit der Datenschutzbeauftragte an die Regelung für die anderen Beauftragten der Landesregierung angepasst werden. Flüchtlingsbeauftragte, Behindertenbeauftragte und Bürgerbeauftragte, sind unbeschränkt wiederwählbar. Im Juli 2014 aber verpasste Thilo Weichert die Mehrheit für eine zweite Wiederwahl. Seither hatte die Regierung nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger gesucht.

Peter Eichstädt MdL

Peter Eichstädt MdL | Foto: Steffen Voß, CC BY-SA 2.0

„Dr. Thilo Weichert danke ich im Namen meiner Fraktion für seine langjährige Arbeit. Er war ein für die Politik nicht immer bequemer, manchmal sogar ein unbequemer Partner – aber immer ein Partner. Er hat den Datenschutz in unserem Land zu einem Markenzeichen gemacht und damit weit über unsere Landesgrenzen hinweg großes fachliches Ansehen erworben. Wir wünschen ihm alles Gute für die Zukunft“, sagte Peter Eichstädt.

Auch Ministerpräsident Torsten Albig bedankte sich bei ihm für Thilo Weicherts großes Engagement: „Sie haben sich in Ihren beiden Amtszeiten als Experte für Datenschutz bundesweit einen Namen gemacht. Auch wenn sie für uns Politiker oft unbequem waren: Der Austausch mit Ihnen war immer offen und fair. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich.“

Die Neue: Marit Hansen

Mit Marit Hansen wird das erste Mal in Deutschland eine Informatikerin Datenschutzbeauftragte. Nach ihrem Studium an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel spezialisierte sie sich auf Datenschutz. Zu ihren Schwerpunkten im ULD gehört die Konzeption und Gestaltung von rechtskonformen und technisch realisierbaren Lösungen. Seit 20 Jahren arbeitet die gebürtige Schleswig-Holsteinerin an der Schnittstelle von Jura und Informatik mit dem Ziel, Datenschutz handhabbar zu machen und von Anfang an in die Systeme einzubauen. Die Kompetenz der parteilosen Datenschützerin wird von der Wirtschaft, von nationalen und internationalen Forschungsteams sowie europäischen Projektkonsortien nachgefragt.

Die 46-Jährige steht für inhaltliche Kontinuität der Arbeit des ULD und wird die bewährten Instrumente von Kontrolle, Prüfung und Beratung über Aus- und Fortbildung, Audit und Gütesiegel bis hin zum Bereich innovativer Datenschutzprojekte fortführen und ausgestalten. Das ULD bleibt weiterhin Servicezentrum zu Datenschutz und Informationsfreiheit. Dabei unterstützt es schleswig-holsteinische Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die Verwaltung und die Wirtschaft und geht Verstößen gegen das Recht nach.

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Steffen Voß

Arbeitet als Online-/Social-Media-Referent bei der SPD Schleswig-Holstein und ist hier als Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein als ehrenamtlicher Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat.

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