Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

11. September 2015

Glasfaserausbau
Milliarden für den Breitbandausbau — jetzt Förderbedingungen optimal justieren

By: Dennis van Zuijlekom - CC BY-SA 2.0

Erst­mals ste­hen für den Bereich Digi­ta­le Infra­struk­tur Inves­ti­ti­ons­mit­tel im Mil­li­ar­den­be­reich zur Ver­fü­gung. Damit kön­nen zügig För­der­pro­gram­me auf den Weg gebracht wer­den, um das ehr­gei­zi­ge Koali­ti­ons­ziel von flä­chen­de­ckend min­des­tens 50 Mbit/​s bis 2018 zu errei­chen. Hier­bei wird es auf eine klu­ge Aus­ge­stal­tung der För­der­richt­li­nie des Bun­des ankom­men.

Martin DöMartin Dörmannfoto

Mar­tin Dör­mann | Pres­se­fo­to

„Im Bun­des­haus­halt ste­hen zwei Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung, die ab 2016 in eine zeit­ge­mä­ße und zukunfts­fä­hi­ge digi­ta­le Infra­struk­tur inves­tiert wer­den kön­nen. Das ist ein gro­ßer Erfolg“, sagt Mar­tin Dör­mann, zustän­di­ger Bericht­erstat­ter. „Trotz gro­ßer Fort­schrit­te beim Breit­band­aus­bau in den letz­ten Jah­ren sind rund 30 Pro­zent der Haus­hal­te Deutsch­lands, vor allem in dünn besie­del­ten Gebie­ten, noch unter­ver­sorgt. Die dort bestehen­den Wirt­schaft­lich­keits­lü­cken für Unter­neh­men wol­len wir schlie­ßen und zusätz­li­che Inves­ti­ti­ons­an­rei­ze set­zen. Daher ist das neue För­der­pro­gramm des Bun­des der zen­tra­le Bau­stein unse­res Maß­nah­men­pa­ke­tes zum Breit­band­aus­bau. Die­ses soll in Kür­ze vom Kabi­nett ver­ab­schie­det wer­den.

Die För­der­gel­der des Bun­des wer­den durch Lan­des­mit­tel ergänzt, so dass der Gesamt­be­trag aus öffent­li­chen Kas­sen zwi­schen vier und fünf Mil­li­ar­den Euro liegt. Es wer­den hier­mit zusätz­li­che pri­va­te Inves­ti­tio­nen in Mil­li­ar­den­hö­he ange­regt. Die För­der­richt­li­nie des Bun­des muss so aus­ge­stal­tet wer­den, dass die staat­li­chen Gel­der opti­mal ein­ge­setzt und ein hoher Hebel auf pri­va­te Inves­ti­tio­nen erzielt wird. Dies ist emi­nent wich­tig.

Daher soll­ten ein­zel­ne Bestim­mun­gen vor der end­gül­ti­gen Ver­ab­schie­dung noch ein­mal näher geprüft wer­den: Zunächst muss eine enge Ver­zah­nung mit den bereits ange­lau­fe­nen Län­der­pro­gram­men sicher­ge­stellt wer­den. Das ange­kün­dig­te Scoring‐​Modell, das die För­de­rung an den von uns gesetz­ten Aus­bau­zie­len ori­en­tiert, ist zu begrü­ßen. Die Umset­zung von Pro­jek­ten muss zügig, unbü­ro­kra­tisch und mit ent­spre­chen­den per­so­nel­len Res­sour­cen erfol­gen kön­nen. Die För­der­mög­lich­kei­ten soll­ten den unter­schied­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen in den ein­zel­nen Regio­nen Rech­nung tra­gen. Daher soll­te sowohl ein Deckungslücken‐ als auch ein Betrei­ber­mo­dell ermög­licht wer­den.

Beim Breit­band­aus­bau kommt ins­be­son­de­re den Kom­mu­nen eine ent­schei­den­de Rol­le zu. Die zusätz­li­chen Bera­tungs­mög­lich­kei­ten für Kom­mu­nen sind ein guter Ansatz. Her­vor­zu­he­ben ist auch, dass unse­re For­de­rung auf­ge­grif­fen wur­de, für Kom­mu­nen in Finanz­nö­ten eine höhe­re För­de­rung vor­zu­se­hen.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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