29. Oktober 2015
Glasfaserausbau
Milliardenprogramm für den Breitbandausbau kommt
- Ernst Dieter Rossmann | Bestimmte Rechte vorbehalten von SPD-Schleswig-Holstein
„Die sogenannte Datenautobahn ist in unrentablen und gerade auch ländlichen Regionen leider oft noch eher eine Kriechspur. Der Bund will den Ausbau deshalb jetzt mit einem Milliardenprogramm vorantreiben.“ Das berichtet der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann.
Nach langen Bund-Länder-Verhandlungen habe das Bundeskabinett am 21. Oktober die Breitbandförderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beschlossen. Rossmann: „Damit ist nach der Vergabe von Mobilfunkfrequenzen für mobile Breitbandnutzung und der Sicherung von Haushaltsmitteln in Milliardenhöhe eine weitere zentrale Voraussetzung geschaffen worden, um die ehrgeizigen Ausbauziele der Koalition von flächendeckend verfügbaren 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland zu erreichen.“
Mit der Richtlinie stehen die Bedingungen fest, nach denen konkrete Ausbauprojekte gefördert werden können. „Nun kommt es darauf an, dass das Bundesverkehrsministerium zeitnah die administrativen Voraussetzungen schafft, um schnell die Anträge zu bearbeiten, damit in den bisher unterversorgten Regionen zügig mit den Projekten gestartet werden kann“, macht der Abgeordnete deutlich. Die Antragstellung im Ministerium soll bereits ab November möglich sein.
Die Fördergelder des Bundes in Höhe von zwei Milliarden Euro ab 2016 werden durch Landesmittel ergänzt, so dass der Gesamtbetrag aus öffentlichen Kassen zwischen vier und fünf Milliarden Euro liegt. „Hiermit werden zusätzliche private Investitionen in Milliardenhöhe angeregt. Daher war es wichtig, dass die Förderrichtlinie des Bundes so ausgestaltet wird, dass die staatlichen Gelder optimal eingesetzt und ein hoher Hebel auf private Investitionen erzielt wird“, macht Rossmann deutlich.
Der Verhandlungsmarathon zwischen Bund und Ländern und in den Gremien habe sich gelohnt, so der Sozialdemokrat. „Schließlich sind zentrale Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion wie die Verzahnung mit den Länderprogrammen aufgenommen worden.“
Beim Breitbandausbau kommt nach Rossmanns Dafürhalten den Kommunen eine entscheidende Rolle zu. „Für sie werden zusätzliche Beratungsmöglichkeiten vorgehalten, damit sie ihre Anträge schnell und korrekt erstellen können.“
