Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

SPD Schleswig-Holstein

29. Oktober 2015

Glasfaserausbau
Milliardenprogramm für den Breitbandausbau kommt

Ernst Dieter Rossmann
Ernst Dieter Rossmann | Bestimmte Rechte vorbehalten von SPD-Schleswig-Holstein

„Die soge­nann­te Daten­au­to­bahn ist in unren­ta­blen und gera­de auch länd­li­chen Regio­nen lei­der oft noch eher eine Kriech­spur. Der Bund will den Aus­bau des­halb jetzt mit einem Mil­li­ar­den­pro­gramm vor­an­trei­ben.“ Das berich­tet der Kreis Pin­ne­ber­ger SPD‐​Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Die­ter Ross­mann.

Nach lan­gen Bund‐​Länder‐​Verhandlungen habe das Bun­des­ka­bi­nett am 21. Okto­ber die Breit­band­för­der­richt­li­nie des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Ver­kehr und digi­ta­le Infra­struk­tur beschlos­sen. Ross­mann: „Damit ist nach der Ver­ga­be von Mobil­funk­fre­quen­zen für mobi­le Breit­band­nut­zung und der Siche­rung von Haus­halts­mit­teln in Mil­li­ar­den­hö­he eine wei­te­re zen­tra­le Vor­aus­set­zung geschaf­fen wor­den, um die ehr­gei­zi­gen Aus­bau­zie­le der Koali­ti­on von flä­chen­de­ckend ver­füg­ba­ren 50 Mbit/​s bis 2018 in ganz Deutsch­land zu errei­chen.“

Mit der Richt­li­nie ste­hen die Bedin­gun­gen fest, nach denen kon­kre­te Aus­bau­pro­jek­te geför­dert wer­den kön­nen. „Nun kommt es dar­auf an, dass das  Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um zeit­nah die admi­nis­tra­ti­ven Vor­aus­set­zun­gen schafft, um schnell die Anträ­ge zu bear­bei­ten, damit in den bis­her unter­ver­sorg­ten Regio­nen zügig mit den Pro­jek­ten gestar­tet wer­den kann“, macht der Abge­ord­ne­te deut­lich. Die Antrag­stel­lung im Minis­te­ri­um soll bereits ab Novem­ber mög­lich sein.

Die För­der­gel­der des Bun­des in Höhe von zwei Mil­li­ar­den Euro ab 2016 wer­den durch Lan­des­mit­tel ergänzt, so dass der Gesamt­be­trag aus öffent­li­chen Kas­sen zwi­schen vier und fünf Mil­li­ar­den Euro liegt. „Hier­mit wer­den zusätz­li­che pri­va­te Inves­ti­tio­nen in Mil­li­ar­den­hö­he ange­regt. Daher war es wich­tig, dass die För­der­richt­li­nie des Bun­des so aus­ge­stal­tet wird, dass die staat­li­chen Gel­der opti­mal ein­ge­setzt und ein hoher Hebel auf pri­va­te Inves­ti­tio­nen erzielt wird“, macht Ross­mann deut­lich.

Der Ver­hand­lungs­ma­ra­thon zwi­schen Bund und Län­dern und in den Gre­mi­en habe sich gelohnt, so der Sozi­al­de­mo­krat. „Schließ­lich sind zen­tra­le For­de­run­gen der SPD‐​Bundestagsfraktion wie die Ver­zah­nung mit den Län­der­pro­gram­men auf­ge­nom­men wor­den.“

Beim Breit­band­aus­bau kommt nach Ross­manns Dafür­hal­ten den Kom­mu­nen eine ent­schei­den­de Rol­le zu. „Für sie wer­den zusätz­li­che Bera­tungs­mög­lich­kei­ten vor­ge­hal­ten, damit sie ihre Anträ­ge schnell und kor­rekt erstel­len kön­nen.“

Steffen Voß

Arbei­tet als Online‐​/​Social‐​Media‐​Referent bei der SPD Schleswig‐​Holstein und ist hier als Mit­glied des Arbeits­krei­ses Digi­ta­le Gesell­schaft der SPD Schleswig‐​Holstein als ehren­amt­li­cher Admin erreich­bar. Alle Mei­nungs­äu­ße­run­gen sind pri­vat.

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