Arbeitskreis Digitale Gesellschaft

25. April 2015

#DigitalLeben
Organisiert euch!

Visuelles Protokoll der Sessions

„Wie kann die Netzpolitik Einfluss in der SPD gewinnen?“ Dieser Frage bin ich mit meinem Workshop auf dem SPD-BarCamp #DigitalLeben am Sonnabend nachgegangen. Herausgekommen sind dabei ein paar konkrete Ergebnisse. Jetzt bist Du gefragt.

„Politik ist Organisation. Und Organisation Politik,“ hat Herbert Wehner einmal gesagt. Und das lässt sich an der bisherigen Netzpolitik in der SPD auch ablesen: Verteilt über die Landkarte gibt es hier und da Arbeitskreise. Auf ihr gibt es aber viele weiß Flecken. Einige Arbeitskreise haben schon viel erreicht – anderswo wurde bisher sogar die Gründung des Arbeitskreises verhindert.

Die Organisation hängt von zufälligen Begegnungen im Internet ab. Verrnetzung und Organisation werden immer nur in Zeiten der Krise hochgefahren. Und dann laufen viele Aktivitäten leer. Oft beschränken wir uns darauf, die aktuelle Meldung von Spiegel Online über Plan X oder Y der Regierung zu kommentieren. Diskussionen laufen ohne Ergebnisse und Konsequenzen.

Viele von uns sind neu in der Politik und haben keine Ahnung, was man tun kann und wie es geht. Wie schreibt man eigentlich einen Antrag? Welche Möglichkeiten bietet eine Satzung? Wir lernen nicht die Regeln, um sie dann zu ändern.

Zu oft höre ich, dass der Parteivorstand am Zug sei, das zu organisieren, wenn er die zukunftsorientierten NetzpolitikerInnen einbinden will. Das wird so nicht passieren. Wir müssen unsere Strategie vom Kopf auf die Füße stellen: Wir müssen uns organisieren und wie eine Arbeitsgemeinschaft arbeiten, wenn wir eine Arbeitsgemeinschaft werden wollen. Und am Status der Arbeitsgemeinschaft hängen dann wiederum Mitspracherechte und finanzielle Ressourcen.

Deswegen lautete unser Fazit:

1. Um zu zeigen, dass es Bedarf an einer Arbeitsgemeinschaft gibt, müssen wir die Struktur einer Arbeitsgemeinschaft aufbauen – nur eben auf Basis von Arbeitskreisen oder Foren. Jeder Bezirk, jeder Landesverband braucht einen Arbeitskreis. Wenn der Bezirk oder das Land das nicht will, geht eine Ebene drunter und versucht es beim Unterbezirk oder im Ortsverein. Wenn ihr in der Gliederung zu wenig Leute seid, macht die Treffen gemeinsam mit benachbarten Arbeitskreisen. Dann gibt es eben einen informellen Landesarbeitskreis auf Basis von Arbeitskreisen unterer Gliederungen.
   Arbeitskreise werden vom Vorstand der jeweiligen Gliederung eingesetzt. Wendet Euch an die Geschäftsführung der Ebene oder an den Ortsvereinsvorstand mit der Bitte, die Gründung eines Arbeitskreises auf die Tagesordnung der nächsten Vorstandssitzung zu setzen – ihr möchtet Eure Idee da vorstellen. Auf der Sitzung stell ihr das dann vor und dann möge der Vorstand den Arbeitskreis einsetzen.
2. Wenn wir aus der Nerd-Ecke herauswollen, müssen wir den Begriff „Netzpolitik“ fallen lassen. Der Programm-Prozess läuft unter dem Motto „Digital Leben“ – das ist wesentlich offener. Es gab auch noch den Vorschlag „Mensch.Gesellschaft.Vernetzung“ – Nehmt so etwas oder nennt den Arbeitskreis Neue Medien (gähn) oder was auch immer. Nur nicht „Netzpolitik“.
3. Einmal im Jahr wollen wir ein bundesweites Treffen organisieren – analog zur Bundeskonferenz einer Arbeitsgemeinschaft. Zumindest Landes-Arbeitskreise haben immer auch ein kleines Budget. Daraus können wir zusammenlegen.
4. Wir wollen einen Antrag auf dem Bundesparteitag einbringen, der die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fordert, um den #DigitalLeben-Prozess nicht im Sand verlaufen zu lassen, sondern auf Basis seiner Ergebnisse weiter arbeiten zu können.

Jetzt bist DU dran. Organisiert Euch!

Steffen Voß

Mitglied des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein.

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Schlagwörter: #DigitalLeben, barcamp, berlin